Coffeeshop-Verbot in den Niederlanden Keine Joints für Ausländer
Maastricht · Es ist das Aus für den Haschisch-Tourismus in den Niederlanden: Am Dienstag trat zunächst in den südlichen Grenzprovinzen Zeeland, Nord-Brabant und Limburg ein umstrittenes Gesetz in Kraft, das Ausländern den Zutritt zu den Coffeeshops untersagt.
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Betroffen sind vor allem Deutsche, Franzosen und Belgier, die bislang über die Grenze fuhren, um in den Haschisch-Cafés einen Joint zu rauchen. In Maastricht beschwerte sich ein Belgier, der in einem Coffeeshop abgewiesen wurde: "Das sind Zustände wie vor 50 Jahren."
Ein italienischer Ex-Europaabgeordneter der Radikalen Partei erklärte, er werde bei der Polizei Anzeige wegen Diskriminierung erstatten. Das Verbot werde nur noch mehr Nachfrage erzeugen. Maastrichts rechtsliberaler Bürgermeister Onno Hoes verteidigte das Gesetz dagegen. Es gebe wegen des Drogentourismus zu viele Zwischenfälle in der Stadt. "Die Einwohner beschweren sich über zunehmende Kriminalität und Belästigungen. Damit ist nun Schluss."
Nach Angaben der konservativen Regierung in Den Haag wird mit der Neuregelung die organisierte Kriminalität rund um manche Coffeeshops eingedämmt. Kritiker meinen hingegen, die verschärften Bestimmungen würden nur zu einer Zunahme des illegalen Straßenhandels führen.
Im Rest des Landes soll das Gesetz vom 1. Januar 2013 an umgesetzt werden. Die Coffeeshops müssen sich in Vereine mit maximal 2000 Mitgliedern umwandeln. An Mitglieder dürfen weiterhin jeweils bis zu fünf Gramm Cannabis verkauft werden. Als Mitglieder zugelassen werden jedoch nur Erwachsene mit Wohnsitz in den Niederlanden.
In Maastricht scheiterte der Coffeeshop-Verband in erster Instanz mit einer Klage gegen das Verbot, legte aber Berufung ein.
