Keine Einigungn im Libyenkonflikt: Konferenz für Sonntag anberaumt

Konferenz am Sonntag anberaumt : Weiter keine Einigung im Libyenkonflikt

Russland versucht, das Scheitern der Gespräche herunterzuspielen. Der widerspenstige General Haftar könne immer noch unterschreiben. Deutschland unternimmt den nächsten Vermittlungsversuch.

Nach Russland versucht sich am Wochenende Deutschland als Gastgeber einer Libyenkonferenz. Die Bundesregierung werde Gespräche für Sonntag organisieren, teilte das Bundeskanzleramt am Dienstag nach Konsultationen mit UN-Generalsekretär António Guterres mit. Zuvor hatten sich die rivalisierenden Regierungen Libyens in Moskau trotz russischer und türkischer Vermittlung nicht auf ein Abkommen für einen Waffenstillstand geeinigt.

Fajis al-Sarradsch, Chef der international anerkannten libyschen Regierung in Tripolis, unterschrieb zwar am Montag einen Vertragsentwurf. Sein Gegenspieler, Militärführer Chalifa Haftar, verließ die Verhandlungen aber ohne Unterschrift. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, Haftar habe um zwei Tage Bedenkzeit gebeten, um sich mit Stammesführern zu beraten. Er habe einen positiven Eindruck von dem Entwurf und könne ihn immer noch unterzeichnen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel lud Al-Sarradsch und Haftar für Sonntag nach Berlin ein. Auch Vertreter der USA, Russlands, Großbritanniens, Frankreichs, Chinas, der Vereinigten Arabischen Emirate und der Türkei sollten dabei sein, teilte das Kanzleramt mit. Hinzu kämen weitere arabische und afrikanische Staaten.

Libyen ist nach dem Sturz und Tod des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 ins Chaos gerutscht. Der Bürgerkrieg drohte in jüngster Zeit zu eskalieren. Haftar stützt die Regierung im Osten, auf deren Seite unter anderem Russland und Frankreich stehen. Die Regierung in Tripolis dagegen wird von der Türkei, Italien und Katar unterstützt.

Russland und die Türkei hatten vergangene Woche eine vorläufige Waffenruhe ausgehandelt, die am Sonntag in Kraft trat und die erste seit Monaten war. Es gab Berichte über Verstöße von beiden Seiten.

Die Verhandlungen für einen Waffenstillstand dauerten am Montag in Russland etwa sieben Stunden. Direkt trafen Al-Sarradsch und Haftar dabei nicht aufeinander. Stattdessen berieten sie jeweils mit russischen und türkischen Topdiplomaten und Militärs. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, alle drängten die beiden Konfliktparteien in Libyen, zu verhandeln, anstatt zu versuchen, die Dinge gewaltsam zu klären.

In Ankara drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, wenn Haftar die Regierung in Tripolis weiter angreife, werde er, Erdogan, „ihm die Lektion erteilen, die er verdient“. Al-Sarradsch habe in Moskau eine „extrem konstruktive und kompromissbereite“ Haltung bewiesen. Nun liege es an dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, Haftar für den Vorschlag zur Waffenruhe zu gewinnen.

Die Vereinten Nationen riefen die rivalisierenden Regierungen auf, sich an die angekündigte Feuerpause zu halten. Die UN-Vertretung in Libyen verlangte von beiden Seiten, den anhaltenden diplomatischen Versuchen eine Chance zu geben.

(c-st/dpa)