Antrag auf Unahängigkeits-Referendum Katalanen scheitern mit Volksabstimmung in Madrid

Madrid · Die Region Katalonien strebt nach Unabhängkeit. Das spanische Parlament in Madrid hat den Plänen für eine Referendum nun eine klare Absage erteilt. Der katalanische Präsident Artur Mas kündigte an, der Urnengang werde dennoch stattfinden.

 Der katalanische Abgeordnete Jordi Turull warb für ein Unabhängigkeitsreferendum seiner Region. Vergeblich.

Der katalanische Abgeordnete Jordi Turull warb für ein Unabhängigkeitsreferendum seiner Region. Vergeblich.

Foto: afp, ppm/tg

Nach siebenstündiger Debatte stimmten am Dienstagabend 299 Abgeordnete gegen den Antrag der nördlichen Region auf Abhaltung eines Referendums am 9. November, 47 sprachen sich dafür aus, es gab eine Enthaltung.

Es war erwartet worden, dass die Abgeordneten in der spanischen Hauptstadt das Projekt einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit ablehnen würden. Für die Abhaltung des von der katalanischen Regionalregierung geplanten Referendums müsste Madrid entsprechende Kompetenzen abgeben, weil gemäß der spanischen Verfassung Referenden nur von der Zentralregierung angesetzt werden dürfen.

In Katalonien wird rund ein Fünftel des spanischen Bruttoinlandsprodukts erwirtschaftet. Die Katalanen, die stolz auf ihre eigene Sprache und ihre Kultur sind, beklagen seit langem hohe Transferzahlungen an Madrid bei vergleichsweise geringen Rückflüssen.

Das katalanische Volk habe einen "Weg ohne Rückkehr" beschritten, sagte der Vertreter der Nationalisten, Jordi Turull, vor dem spanischen Parlament. Es sei ein "demokratischer und friedlicher Weg, um über seine Zukunft abzustimmen". Die katalanische Nationalversammlung will, dass die Unabhängigkeit spätestens am 23. April 2015 erklärt wird.

Der katalanische Präsident Artur Mas sagte in einer ersten Reaktion in der Nacht zum Mittwoch im Fernsehen, die Institutionen würden einen "legalen Rahmen" finden, um die Abstimmung am 9. November abhalten zu können. Das Votum des Parlaments in Madrid nannte Mas "schmerzhaft". Er warf den Abgeordneten vor, eine "Gelegenheit verpasst" zu haben. Sie hätten die von den Katalanen ausgestreckte Hand "ausgeschlagen".

Mas hatte im Dezember ein Referendum für den 9. November angekündigt. Die erste Frage bei der Abstimmung soll lauten: "Wollen sie, dass Katalonien ein Staat wird?" Wird dies bejaht, lautet die zweite Frage: "Wollen Sie, dass dieser Staat unabhängig wird?"

(AFP)
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