Einschränkung der Pressefreiheit Elf Journalisten prokurdischer Medien in der Türkei festgenommen
Istanbul · Nichtregierungsorganisationen beklagen schon lange die Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei. Jetzt wurden erneut Journalisten verhaftet, die für prokurdische Medienhäuser arbeiten.
Elf Journalisten prokurdischer Medien sind in der Türkei am Dienstag festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei in Ankara wurden die Journalisten bei zeitgleich stattfindenden Razzien wegen des Vorwurfs von Verbindungen zu kurdischen Aktivisten und der „Verbreitung von Informationen, die zu Hass und Feindseligkeit aufstacheln“, festgenommen. Die Journalisten-Gewerkschaft TGS hatte zuvor im Kurznachrichtendienst Twitter von zehn Festgenommenen in Ankara, Istanbul, Van, Diyarbakir, Urfa und Mardin gesprochen.
Zu den Gründen der Festnahmen machte die Gewerkschaft keine Angaben. Die Polizei durchsuchte demnach auch die Räume mehrerer prokurdischer Medien und die Wohnungen der Journalisten.
Die Journalisten arbeiten laut der Gewerkschaft für die prokurdischen Nachrichtenagenturen Mezopotamya und Jinnews. Die Agentur Mezopotamya bestätigte die Festnahme ihrer Journalisten, darunter auch Chefredakteurin Diren Yurtsever.
Das türkische Parlament hatte Mitte Oktober ein Gesetz gegen die Verbreitung von „Falschnachrichten“ verabschiedet. Wer „falsche oder irreführende Nachrichten“ verbreitet, kann demnach mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden.
Ende Juni waren bereits 16 Journalisten wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ in Diyarbakir im mehrheitlich von Kurden bewohnten Südosten der Türkei inhaftiert worden.
Nichtregierungsorganisationen beklagen häufig Einschränkungen der Pressefreiheit in der Türkei. Auf einer in diesem Jahr veröffentlichten Liste der Organisation Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit belegt das Land den 149. von 180 Plätzen.
