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Joe Biden will die USA mit einem 700-Milliarden-Plan stärken

US-Wahlkampf : Biden will die USA mit einem 700-Milliarden-Plan stärken

Applaus fürs Krankenhauspersonal ist dem US-Präsidentschaftskandidaten nicht genug: Zu Bidens Wirtschaftsplan gehört eine Verdoppelung des Mindestlohns. Großkonzerne wie Amazon will er dagegen zur Kasse bitten.

Der designierte demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Bedeutung der Mittelschicht für die amerikanische Wirtschaft betont. „Wir müssen Arbeit genauso belohnen, wie wir Wohlstand belohnt haben“, sagte Biden am Donnerstag bei einer Rede in Dunmore (Pennsylvania) zu seinen Plänen für die Wirtschaft. Er bekräftigte seine Unterstützung für eine Verdopplung des Mindestlohns auf 15 US-Dollar pro Stunde sowie einen besonderen Fokus auf systematisch benachteiligte Gesellschaftsschichten wie zum Beispiel Afroamerikaner.

Biden stellte einen Investitionsplan mit einem Volumen von 700 Milliarden Dollar (etwa 620 Milliarden Euro) vor. 400 Milliarden Dollar wolle er über vier Jahre hinweg in staatliche Aufkäufe von in Amerika produzierten Gütern und Dienstleistungen stecken, kündigte Biden bei einem Besuch in einer Metallfabrik nahe seiner Heimatstadt Scranton im Staat Pennsylvania an. 300 Milliarden Dollar sollen zudem zusätzlich für Forschung und die Entwicklung von Technologien wie Elektrofahrzeuge oder 5G-Mobilfunknetzwerke ausgegeben werden, um die heimische Hightech-Branche zu stärken. Die Maßnahmen würden fünf Millionen neue Jobs schaffen, versprach Biden.

Er wolle Arbeitnehmerrechte auf Tarifverhandlungen stärken und von den Republikanern gestützte Steuererleichterungen für US-Konzerne kassieren, die Jobs ins Ausland verlagerten. Biden betonte, dass die geplanten Investitionen in den US-Markt erfolgen würden, ehe er im Falle eines Wahlsieges in Verhandlungen für neue internationale Handelsabkommen eintreten würde.

Bidens Plan kann auch als Antwort auf Präsident Donald Trumps „America-First“-Politik gewertet werden. Biden griff Trump bei seiner Rede auch direkt an. Dieser ignoriere die Corona-Pandemie und die Klimakrise, während er inmitten einer nationalen Debatte über systemischen Rassismus Zwietracht und Spaltung säe. Trumps Versagen verursache „furchtbare menschliche Kosten“ und tiefgehende ökonomische Folgen, sagte Biden. „Ein ums andere Mal zahlen Arbeiterfamilien den Preis für die Inkompetenz dieser Regierung.“

Zur Linderung der Corona-Krise, der wirtschaftlichen Turbulenzen und landesweiten Unruhen wegen systematischer Benachteiligung von Schwarzen brauche es Einigkeit im Land. „Wir alle wissen, dass der Wetteinsatz nicht höher sein könnte. Deshalb ist dies keine Zeit für spaltende Politik. Donald Trump mag daran glauben, Amerikaner gegen Amerikaner auszuspielen. Ich nicht.“

In der Pandemie hätten vor allem Geringverdiener etwa in Krankenhäusern oder Supermärkten gezeigt, wie wichtig sie seien, sagte Biden. „Es reicht nicht, diese Leute zu loben. Es ist an der Zeit, sie zu bezahlen.“

(peng/dpa)