US-Präsident Joe Biden „Putin hat sich geirrt“
Washington · Bei seiner Rede zur Lage der Nation hat US-Präsident Joe Biden dem russischen Präsidenten Putin mit Konsequenzen gedroht. Eine davon nannte er direkt: Auch die USA sperren ihren Luftraum für russische Flugzeuge.
Zum Auftakt seiner Rede zur Lage der Nation im US-Kongress rief US-Präsident Joe Biden die Abgeordneten und Senatoren dazu auf, sich zu erheben, und "ein unmissverständliches Signal an die Ukraine und die Welt zu senden". Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin drohte er mit Konsequenzen. "Er hat keine Ahnung, was auf ihn zukommt." Selbst wenn Russland auf dem Schlachtfeld vorankommen sollte, werde Putin langfristig "einen hohen Preis" bezahlen. Schon jetzt sei er mehr isoliert als je zuvor. "Wenn die Geschichte dieser Ära geschrieben ist, wird Putins Krieg gegen die Ukraine Russland schwächer gemacht haben und den Rest der Welt stärker." Die Freiheit werde immer über die Tyrannei triumphieren.
Biden warf Putin in der Rede in der Nacht zum Mittwoch vor, wiederholt diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Konflikts ablehnt zu haben. Die Invasion der Ukraine sei vorsätzlich und unprovoziert gewesen. Aber der russische Präsident habe sich schwer verkalkuliert. Er sei in der Ukraine auf "eine Mauer der Stärke" gestoßen, die er sich nicht habe vorstellen können. Der Mut und die Entschlossenheit der Ukrainer und ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sei eine Inspiration für die Welt.
Russlands Präsident habe gedacht, er könne den Westen spalten und die Nato würde nicht reagieren. „Putin hat sich geirrt“, so Biden. Man werde weiter zusammenstehen. „Wenn Diktatoren keinen Preis für ihre Aggression zahlen, verursachen sie mehr Chaos“, sagte Biden. Aus diesem Grund sei die Nato gegründet worden.
Biden kündigte an, wie mehrere Verbündete der USA, auch den amerikanischen Luftraum für alle russische Flüge zu sperren. Das werde Russland noch weiter isolieren und die Wirtschaft des Landes zusätzlich belasten. Auch Russlands Zugang zu Technologie werde abgewürgt, was dessen Militär auf Jahre schwächen werde.
Zahlreiche Länder haben in den vergangenen Tagen als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine bereits eine ganze Reihe von Sanktionen verhängt, die auf die russische Wirtschaft abzielen. Zudem versorgen sie die Ukraine mit Waffen. Ein Eingreifen amerikanischer Bodentruppen schloss Biden aber erneut aus.
