US-Präsident in Polen Joe Biden ruft zum Sturz Putins auf – Weißes Haus relativiert Aussage
Warschau · US-Präsident Joe Biden hat in Polen dazu aufgerufen, den russischen Staatschef Wladimir Putin abzusetzen. „Um Gottes Willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben“, sagte er am Samstag zum Abschluss seines Besuchs in Warschau.
Es war der letzte Satz seiner kämpferischen Rede, in der er Europa auf einen langen Kampf gegen russische Aggression einschwor und zugleich dem russischen Volk versicherte: „Ihr, das russische Volk, seid nicht unser Feind.“
Bidens Auftritt vor dem Warschauer Schloss war vom Weißen Haus als eine wichtige Rede angekündigt worden. Er hatte schon vor Tagen Putin einen Kriegsverbrecher genannt. Beim Treffen mit geflüchteten Frauen und Kindern in einem Warschauer Stadion bezeichnete er ihn als einen „Schlächter“. Aber er war bisher nicht so weit gegangen, nahe zu legen, dass Putin die Macht entzogen werden sollte.
Das Weiße Haus versuchte anschließend, Bidens Worten die Schärfe zu entnehmen. Biden habe „nicht Putins Macht in Russland diskutiert oder (einen) Regimewechsel“, sagte eine Gewährsperson, die ihren Namen nicht genannt wissen wollte. Bidens Punkt sei, dass „Putin nicht erlaubt werden darf, Macht über seine Nachbarn oder seine Region auszuüben“. Eine Antwort auf die Frage, ob Bidens Äußerung Teil der vorbereiteten Rede gewesen sei oder spontan erfolgte, kam nicht.
Während Bidens Aufenthalt in Warschau wurden ukrainische Städte von den russischen Streitkräften bombardiert, darunter auch Lwiw, die am nächsten der polnischen Grenze gelegenen Großstadt, in die sich viele Vertriebene geflüchtet haben.
Der US-Präsident verteidigte energisch die Werte einer liberalen Demokratie. Er warnte Putin nachdrücklich davor, militärisch auf Nato-Gebiet vorzudringen. „Denken Sie noch nicht einmal daran, einen einzigen Zentimeter auf Nato-Territorium zu gehen.“ Europa rief Biden auf, sich für einen langen Kampf gegen russische Aggression zu wappnen. „In diesem Kampf müssen wir klar sehen“, sagte er. „Dieser Kampf wird nicht in Tagen oder Monaten gewonnen.“ Man müsse sich auf einen langen Kampf einstellen.
Bei einem Treffen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda versicherte Biden Polen den Beistand und Schutz der USA und würdigte die Hilfe des ukrainischen Nachbarlandes für Kriegsflüchtlinge gewürdigt. „Ihre Freiheit ist unsere“, sagte Biden. Bei dem Treffen im Präsidentenpalast wurden gemeinsame Ziele für ein Beendigung der russischen Invasion in der Ukraine besprochen. .
„Obwohl die Zeiten sehr schwierig sind, gedeihen heute die amerikanisch-polnischen Beziehungen“, sagte Duda. Rund 3,8 Millionen Menschen sind seit Beginn des Krieges vor einem Monat aus der Ukraine geflohen, zwei Millionen davon nach Polen. Biden sagte, er sehe, dass Polen eine große Verantwortung übernehme, „aber es sollte die Verantwortung der gesamten Nato sein“. Die USA haben die Aufnahme von 100.000 Kriegsflüchtlingen zugesagt.
Der US-Präsident zeigte sich tief bewegt von der Begegnung mit geflüchteten Frauen und Kindern, die ihre Männer, Brüder und Väter im kriegfähigen Alter zurücklassen mussten. „Ich bin immer überrascht von der tiefe und Stärke des menschlichen Geistes“, sagte Biden. „Jedes dieser Kinder sagte etwas in der Art: "Bete für meinen Vater oder Großvater oder Bruder, der da draußen kämpft.“ Den russischen Präsidenten Wladimir Putin bezeichnete Biden als „Schlächter“.
Biden sagte, die sogenannte kollektive Verteidigung sei eine „heilige Verpflichtung“ der Nato. Die Einigkeit des Militärbündnisses sei von höchster Bedeutung. „Ich bin sicher, dass Wladimir Putin damit rechnete, dass sich die Nato spaltet. Aber er hat es nicht geschafft. Wir halten alle zusammen.“
