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Joe Biden ist der Präsident der Versprechen

Joe Biden : Präsident der Versprechen

Joe Biden trat seine Präsidentschaft mit der Zusicherung an, die Spaltung in den USA zu überwinden und nach der Ära Trump und trotz der Pandemie ein Stück Normalität ­­zurückzubringen. Ein Jahr später herrscht Ernüchterung.

Der Präsident schnaubte vor Wut, als er vergangene Woche seine Parteifreunde auf dem Kapitolshügel besuchte. Selten gab „Onkel Joe“, wie Biden wegen seiner volkstümlichen Art auch genannt wird, so viel Frustration zu erkennen wie nach dem Treffen mit den 50 Demokraten, die im US-Senat eine hauchdünne Mehrheit haben. Ausgerechnet in der Kammer, die Biden über vier Jahrzehnte prägen half, hatten ihn die Seinen abermals im Stich gelassen. Und das bei einem Thema, das so zentral für seine Präsidentschaft ist wie das Versprechen an die Amerikaner, die Nation zu versöhnen.

Eine Stunde vor Bidens Eintreffen im Kongress gab ihm die demokratische Senatorin Kyrsten Sinema mit einer Brandrede einen Korb. Öffentlich. Demütigend. Und ohne Vorwarnung. Sie unterstütze das nationale Wahlgesetz, sei aber nicht bereit, dafür die als „Filibuster“ bekannte Senatsregel zu ändern. Senator Joe Manchin pflichtete bei.

Einmal mehr war Bidens Reformeifer damit nicht an der Betonmauer der Trump-Republikaner im Kongress zerschellt, sondern an Wichtigtuern in der eigenen Partei. Und an politischen Realitäten, die eine Mehrheit von gerade einmal fünf Stimmen im Repräsentantenhaus und einer Stimme im Senat – die von Vizepräsidentin Kamala Harris – in einem tief gespaltenen Land mit sich bringt.

„Wenn sie nur 50 Senatoren haben, ist jeder Senator ein König“, beschreibt es der Politologe Larry Sabato von der University Virginia. In einem bunten und uneinigen Sammelbecken wie den US-Demokraten ist es nach Ansicht von Analysten fast ein Wunder, dass Biden im ersten Jahr seiner Amtszeit überhaupt ein 1,9 Billionen Dollar schweres Covid-19-Hilfegesetz und das eine Billion Dollar große Infrastruktur-Paket durch den Kongress manövrieren konnte.

Statt diese Erfolge zu feiern, machte das Washingtoner Urgestein Anfängerfehler. Biden erlaubte es seinem Team, unrealistische Erwartungen zu setzen. Vergleiche mit den Reformgesetzen Franklin D. Roosevelts oder Lyndon B. Johnsons weckten falsche Assoziationen. „Die Leute messen Sie immer an den Erwartungen, die Sie gesetzt haben“, sagt der Stratege Doug Sosnik, der als politischer Direktor im Weißen Haus Bill Clintons ein Meister darin war, kleine Fortschritte als große Durchbrüche zu verkaufen.

Die Abfuhr bei der Wahlgesetzgebung ist aus Sicht vieler Analysten ein Musterbeispiel schlechten politischen Handwerks im Weißen Haus. Obwohl Biden seine Präsidentschaft der Mobilisierung bei den Afroamerikanern zu verdanken hat, schaute er lange tatenlos zu, wie die Republikaner in den Bundesstaaten den Zugang zur Wahlurne einschränkten und unparteiische Wahlleiter durch Trump-Sympathisanten ersetzen. Der schwarze Kolumnist der New York Times, Charles Blow, kritisiert Biden dafür, „erst in den Kampf eingetreten zu sein, als andere Krieger schon bluteten, blaue Flecken hatten oder erschöpft waren“.

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Zurück bleibt Frust in den eigenen Reihen. Wie bei der ausgebliebenen Reform der Einwanderung, dem Scheitern der Klimareformen, den Minderheitsrechten, der Verteidigung der Straffreiheit von Schwangerschaftsabbrüchen, dem Erlass der Ausbildungsschulden für Millionen College-Absolventen und dem Einlösen des Versprechens eines universalen Anspruchs auf freie Kindergartenplätze.

Die Amerikaner wählten oft gegenteilige Charaktere zum Amtsinhaber als Nachfolger ins Weiße Haus. Auf den Lügner Richard Nixon folgte – nach Gerald Ford, der jedoch nie durch vom Volk bestimmte Wahlmänner gewählt oder bestätigt wurde – der ehrliche Erdnussfarmer Jimmy Carter. Den ersten schwarzen Präsidenten, Barack Obama, löste der weiße Rassist Donald Trump ab. Die Qualität, mit der Biden nach Jahren des Chaos überzeugte, war seine Unaufgeregtheit. Joe „Normalo“ versprach Tweets durch Kompetenz zu ersetzen, Spaltung durch Brückenbauen.

„Die Menschen wollen wissen, dass jemand die Verantwortung übernimmt, anpackt und das Chaos hinter uns bringt“, beschreibt Bidens Redenschreiber Matt Teper die Stoßrichtung der Ausführungen zur Amtseinführung auf den Stufen des Kapitols vor einem Jahr. Die Wähler hatten dem „guten Mann aus Delaware“ dafür einen Vertrauensvorschuss gegeben. Während die Demokraten nur so eben eine Mehrheit im Kongress erringen konnten, erhielt Biden mit rund 81 Millionen Stimmen sieben Millionen mehr als der Amtsinhaber und so viele wie noch kein anderer Präsident vor ihm.

Wahr ist aber auch, dass Biden – wie kein zweiter außer Trump – im ersten Amtsjahr abstürzte. Zustimmungswerte von 42 Prozent markieren einen tiefen Fall von den 57 Prozent bei der Amtseinführung. Dieser Popularitätsverlust verlangt eine Erklärung.

Viele Analysten gehen zur Amtseinführung zurück, die mit einer bewegenden Zeremonie für die 400.000 Covid-Toten begonnen hatte. Biden versprach, den Kampf gegen die Pandemie zur Priorität zu machen, fehlende Empathie Trumps durch Anteilnahme zu ersetzen. Seine Regierung werde sich nicht von Politik leiten lassen, „sondern stets der Wissenschaft folgen“. Mit jeder neuen Covid-Welle sackten seine Zustimmungswerte weiter ab.

Zum Verhängnis geriet Biden der Fokus auf die Impfkampagne. Ohne dabei zu bedenken, dass sein Vorgänger die Pandemie erfolgreich politisiert hatte. Weigerungen, Maske zu tragen, sich impfen zu lassen oder Abstand zu halten, sind in den USA politische Statements. Sie haben dazu beigetragen, dass sich der Virus nirgends so schnell und tödlich verbreiten konnte wie hier. Vier von zehn Amerikanern sind nicht geimpft.

Die eine Milliarde Schnelltests, die Biden nun als Schutz angesichts der Omikron-Welle bereitstellt, kommt aus Sicht vieler Kritiker zu spät. Diese hatten auf eine vorausschauende, von der Wissenschaft geleitete Politik gehofft. „Er hat den Covid-Test nicht bestanden“, fasst der „Guardian“ zusammen. Die Hälfte der mehr als 820.000 Covid-Toten starben in Bidens Amtszeit.

Falsche Erwartungen erzeugte der Präsident auch bei der Inflation, die im Dezember mit einem Zuwachs von sieben Prozent so sehr stieg wie zuletzt vor 40 Jahren. Das Weiße Haus spielte die leeren Supermarkt-Regale, Lieferengpässe und Preisanstiege als „vorübergehendes Phänomen“ herunter. Zur selben Zeit erlebten die Arbeitnehmer, wie die Inflation ihre Lohnzuwächse auffraß.

Historiker Allan Lichtman erkennt darin den Grund, warum viele Amerikaner glaubten, Biden habe keinen guten Job gemacht. „Tatsächlich ist die Wirtschaft sehr viel besser als ihr Ruf“, sagt Lichtman. So schloss der S&P-Index mit plus 29 Prozent deutlich besser als im Vergleichszeitraum unter Trump ab (plus 17 Prozent). Kein Präsident schaffte so viele Arbeitsplätze im ersten Amtsjahr wie Biden. Und mit 3,9 Prozent liegt die Arbeitslosigkeit niedriger als vor der Pandemie.

Doch Wahrnehmung ist in der Politik alles. Und diese nahm schweren Schaden durch das Rückzugs-Chaos in Afghanistan. „Bidens Team hat erhebliche Fehler gemacht“, sagt Politologe Sabato. Ein geordnetes Ende des längsten Kriegs Amerikas hätte ein großes Verdienst werden können: „So ziemlich jeder wollte aus Afghanistan raus, Demokraten und Republikaner.“ Auch die Nato-Verbündeten standen dem Rückzug positiv gegenüber, fühlten sich aber durch die Vorgehensweise im Dunkeln gelassen. Der Alleingang rief schlechte Erinnerungen an den Vorgänger wach. Biden versuchte, den Fehler zu korrigieren, und bemüht sich in der Ukraine-Krise um einen Schulterschluss mit den Alliierten in Europa.

Im Inneren wirkten die Bilder vom Desaster am Hindukusch nachhaltiger als international. Sie zerstörten das Narrativ des kompetenten Präsidenten so sehr wie die Inflation und das Eingeständnis des Top-Infektiologen Anthony Fauci, dass sich fast jeder mit Omikron infizieren werde. „Es braucht nach diesem Jahr fast ein Wunder für ein Comeback“, sagt Karlyn Bowman von der konservativen Denkfabrik American Enterprise Institute. Andernfalls drohte eine schwere Schlappe bei den Zwischenwahlen zum Kongress im November. Einschließlich eines Verlustes der Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus. Biden wäre dann das, was Amerikaner eine „lahme Ente“ nennen.

Jonathan Chait beschreibt in einer viel beachteten Analyse für das „New York Magazin“ , wie der als pragmatischer Versöhner angetretene Präsident zwischen die Mühlsteine der Flügel der Demokraten geraten ist. Das Schicksal Bidens, seiner Partei und der USA hänge nun davon ab, ob es ihm gelinge, wichtige Reformen zu beschließen, ohne von den Flügeln zerrissen zu werden. „Aber die Zeit läuft ab“, schreibt Chait. „Und Donald Trump wartet schon.“