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Joe Biden in Asien​: USA würden bei chinesischer Invasion in Taiwan eingreifen​

Joe Biden in Asien : USA würden bei chinesischer Invasion in Taiwan eingreifen

Joe Biden beendete seine erste Asienreise als US-Präsident in Japan. In Tokio vereinbarte er mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida eine enge Zusammenarbeit. Zudem sicherte Biden Taiwan militärische Hilfe bei einem Angriff durch China zu – die Antwort aus Peking ließ nicht lange auf sich warten.

Die USA und Japan rücken mit Blick auf Chinas wachsendes Machtstreben noch enger zusammen. Nach einem Treffen von US-Präsident Joe Biden und dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida in Tokio teilte das Weiße Haus mit, beide Länder seien sich einig, „eng zusammenzuarbeiten“, um Chinas zunehmend dominierendem Auftreten, „das gegen internationales Recht verstößt“, zu begegnen. Auch mit Blick auf die Bedrohung durch Nordkoreas Atomprogramm vereinbarten die Verbündeten eine enge Zusammenarbeit.

Die USA beobachten unter anderem Chinas Expansionsdrang im Südchinesischen Meer argwöhnisch. Peking hatte kürzlich eine starke Steigerung des Militäretats beschlossen. Der kräftige Anstieg der Militärausgaben erfolgt vor dem Hintergrund von Drohungen der kommunistischen Führung gegenüber dem demokratischen Taiwan und der Territorialstreitigkeiten Chinas mit seinen Nachbarn im Süd- und Ostchinesischen Meer, darunter auch Japan.

Nach Aussage von US-Präsident Joe Biden würden die USA im Fall eines chineschichen Angriffs zudem Taiwan militärisch verteidigen. China habe kein Recht, sich Taiwan mit Gewalt einzuverleiben, betonte Biden am Montag. Chinas Verhalten, darunter Militärmanöver und Flüge nahe der Insel, „flirte mit der Gefahr“, sagte Biden. Er gehe aber nicht davon aus, dass China tatsächlich versuchen werde, Taiwan anzugreifen

Auf die Frage einer Journalistin, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch militärisch verteidigen würden, sagte Biden: „Ja.“ Auf Nachfrage der Reporterin betonte Biden: „Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind.“ Eine gewaltsame Einnahme Taiwans würde die ganze Region destabilisieren und dem ähneln, was in der Ukraine passiert sei, sagte Biden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. „Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilität um die Taiwanstraße zu unterstützen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Veränderung des Status Quo gibt“, sagte Biden in Bezug auf die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan.

Biden hatte bereits Ende vergangenen Jahres erklärt, die USA hätten eine „Verpflichtung“, Taiwan im Angriffsfall beizustehen. Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet - was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offengelassen, weil es von Peking als Verstoß gegen die „Ein-China-Doktrin“ gesehen würde. Mit dieser „strategischen Mehrdeutigkeit“ der USA sollte Peking unsicher bleiben, was die USA im Kriegsfall tun würden.

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China hat auf die Aussagen von US-Präsident Joe Biden zur militärischen Unterstützung Taiwans deutlich reagiert und die Verteidigung seiner nationalen Interessen betont. „Niemand sollte die feste Entschlossenheit, den unerschütterlichen Willen und die starken Fähigkeiten des chinesischen Volkes bei der Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, am Montag.

„Man darf sich nicht gegen 1,4 Milliarden Chinesen stellen“, warnte er. „Die Taiwan-Frage ist für China eine rein interne Angelegenheit.“ Es gebe in diesem Fall „keinen Raum für Kompromisse oder Zugeständnisse“.

(dni/dpa/ap/afp)