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Joe Biden Amtseinführung in Liveblog: US-Präsident verschärft die Corona-Regeln in den USA

US-Liveblog : USA beteiligen sich an weltweiter Impfkampagne

Einen Tag nach seiner Amtseinführung will Joe Biden in Sachen Pandemiebekämpfung ernst machen. Mit insgesamt zehn Erlassen sollen die Regeln in den Vereinigten Staaten verschärft und das Virus eingedämmt werden. Außerdem wollen sich die USA nun für eine weltweit faire Impfstoffverteilung einsetzen. Alle News im Live-Blog.

  • Einen Tag nach seiner Vereidigung geht der neue US-Präsident Joe Biden die Bekämpfung der Corona-Pandemie mit einem Maßnahmenbündel an. Nach Angaben von Regierungsvertretern will er dazu diesen Donnerstag zehn Erlasse unterzeichnen.

    Vorgesehen sei unter anderem das verpflichtende Tragen von Masken in Flughäfen und zahlreichen öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bussen, Zügen und Flugzeugen. Auch soll ein spezielles Corona-Gremium eingerichtet werden.

    Dieses soll sich etwa darum kümmern, dass die Testkapazitäten hochgefahren und Vorschriften für den Reiseverkehr erstellt werden. Die Bundesstaaten sollen stärker finanziell unterstützt werden, um die Kosten zur Bekämpfung des Virus aufzufangen.

    Außerdem will Biden nach Angaben seines medizinischen Chefberaters Anthony Fauci einen Erlass unterzeichnen, in dem er die Bereitschaft seiner Regierung erklärt, sich an dem internationalen Covax-Programm zu beteiligen. Dieses soll eine weltweit faire und gerechte Verteilung von Corona-Impfstoffen garantieren.
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet nach der Amtseinführung von Präsident Joe Biden mit einer Verbesserung der transatlantischen Beziehungen. "Die Zusammenarbeit beruht einfach wieder auf einem breiteren Fundament gemeinsamer Überzeugungen", sagt Merkel in Berlin. Schon die ersten Handlungen Bidens zeigten dies: Die Rückkehr der USA in die Weltgesundheitsorganisation und zum Pariser Klimaabkommen sowie in Fragen etwa der Migration. Deutschland und Europa müssten zugleich aber auch bereit sein, mehr Verantwortung zu übernehmen. Die Bundesregierung und auch die Europäische Union seien dazu bereit.
  • Joe Biden unterzeichnet seine ersten Erlasse als Präsident. Dazu gehören die Einleitung der Rückkehr zum Pariser Klimaabkommen. Für weitere Schritte in der Umweltpolitik erntet Biden seine erste Kritik - unter anderem aus dem Nachbarland Kanada.
  • 1/21/21 6:02 PM
    Weitere EU-Staaten berichten von den Folgen des Impfstoff-Produktionsrückgangs bei Pfizer und BioNTech. Rumäniens Gesundheitsminister Andrei Baciu sagt Reuters, in dieser Woche werde man nur die Hälfte der zugesagten Menge erhalten. Mit einer Normalisierung sei erst Ende März zu rechnen. Sein tschechischer Kollege Jan Blatny sagt Reportern, in den kommenden drei Wochen dürfte es weniger Impftermine geben.
  • 1/21/21 5:37 PM
    Biden wird nach Informationen aus Polizeikreisen den Direktor der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, auf seinem Posten lassen. Zuerst berichtete CNBC von der Personalie. Bidens Vorgänger Donald Trump ernannte Wray 2017, kritisierte ihn jedoch später scharf. Im September erklärte Wray vor Abgeordneten, ihm seien keine Belege für einen koordinierten landesweiten Versuch des Wahlbetrugs bekannt. Damit widersprach er Trump. US-Medien spekulieren seit Wochen über Wrays Verbleib im Amt.
  • 1/21/21 5:06 PM
    Mehrere arabisch-muslimische US-Organisationen haben das Ende des sogenannten Muslim-Verbots begrüßt. Das von Präsident Joe Biden nach seiner Amtseinführung unterzeichnete Dekret signalisiere "eine neue Richtung", erklärte das American-Arab Anti-Discrimination Committee (Donnerstag) in Washington.

    Dies sei ein "beispielloser Sieg für Muslime", kommentierte die Geschäftsführerin der "Muslim Advocates", Farhana Khera, Bidens Anweisung. Wir feiern heute die "heldenhaften Anstrengungen, den Muslim-Bann aufzuheben", so die Leiterin des "Council on American-Islamic Relations" in San Francisco, Zahra Billoo.
  • 1/21/21 4:25 PM
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden ein stärkeres internationales Engagement Deutschlands und Europas versprochen - auch militärisch. „Europa wird insgesamt mehr Verantwortung übernehmen müssen, das gilt nicht nur militärisch, sondern das gilt auch im diplomatischen Bereich und in vielen anderen Dingen“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Berlin. „Die gute Nachricht ist ja: Wir in Deutschland sind dazu bereit und die Europäische Union ist dazu auch bereit.“
  • 1/21/21 4:10 PM
    US-Präsident Joe Biden wird nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch in diesem Jahr zu einem Gipfel des Verteidigungsbündnisses nach Brüssel kommen. Er habe bereits nach der Wahl mit Biden gesprochen und dieser habe klar zum Ausdruck gebracht, dass er sich auf das in Brüssel geplante Spitzentreffen freue, sagte Stoltenberg am Donnerstag in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur und anderer Nachrichtenagenturen. Gemeinsam wolle man die Nato weiter stärken.

    Wann das Treffen der Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Staaten stattfinden wird, steht nach Angaben von Stoltenberg noch nicht fest. Denkbar ist Diplomaten zufolge die Ausrichtung eines Mini-Gipfels innerhalb der nächsten Monate, aber auch ein großes Treffen erst später im Jahr.
  • 1/21/21 3:49 PM
    Weil er mit dem neuen Präsidenten der USA nicht einverstanden ist, hat ein Mann in Bayern sein Haus verwüstet. „Er sagte, er sei so bockig, weil Donald Trump nun nicht mehr Präsident ist und Joe Biden in sein Amt eingeführt wurde“, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. Zuerst hatte das Portal „infranken.de“ über den Polizeieinsatz in Hollstadt im Norden des Freistaats berichtet.

    Den Hinweis bekam die Polizei am Mittwochabend von einem Anrufer aus Übersee. Der Mann sprach den Angaben zufolge mit der Mutter des Randalierers per Videochat. „Dann flogen im Hintergrund plötzlich Flaschen und einiges ging zu Bruch“, berichtete der Sprecher. Aus Sorge alarmierte der Anrufer die Polizei in Deutschland.

    Erst nach heftigen Auseinandersetzungen mit den Beamten habe sich der 29-jährige US-Amerikaner beruhigt, sagte der Polizeisprecher. Zur Sicherheit habe er die Nacht in einer Zelle verbracht. Nach Angaben der Polizei wurde niemand verletzt.
  • 1/21/21 3:41 PM
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