Jetzt entscheidet ein Wahlgremium über den Präsidenten in Estland

Gescheiterte Wahl in Estland: Jetzt entscheidet ein Wahlgremium über den Präsidenten

In Estland wird nach der gescheiterten Wahl im Parlament ein spezielles Wahlleutegremium am 24. September einen neuen Präsidenten bestimmen. Der amtierende Präsident Toomas Hendrik Ilves darf nicht erneut zur Wahl antreten.

Parlamentspräsident Eiki Nestor gab das Datum für die Entscheidung über das künftige Staatsoberhaupt des baltischen EU- und Nato-Landes am Mittwoch bekannt. Die 101 Abgeordneten entscheiden in Tallinn dann am 24. September zusammen mit 234 Kommunalpolitikern. Die Wahlgänge im Parlament waren gescheitert.

Bei der Abstimmung sind der frühere EU-Kommissar Siim Kallas und Ex-Bildungsministerin Mailis Reps als letzte Kandidaten aus den drei geheimen Wahlrunden im Parlament automatisch aufgestellt. Zudem dürfen neue Kandidaten nominiert werden. Während im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig gewesen wäre, genügt zur Wahl ins höchste Staatsamt dann eine einfache Mehrheit der 335 Stimmen im Wahlleutegremium.

Der amtierende Präsident Toomas Hendrik Ilves kann nach zwei fünfjährigen Amtszeiten nicht erneut zur Wiederwahl antreten. Das Staatsoberhaupt hat in Estland vorwiegend repräsentative Aufgaben.

(rent/dpa)