Aber deutliche Gewinne für die Opposition Japans Regierung behauptet Mehrheit im Oberhaus

Tokio (rpo). Die Partei des japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi hat bei der Oberhauswahl konnte trotz Einbußen ihre Mehrheit behaupten. Die oppositionellen Demokraten konnten aber deutlich hinzugewinnen.

Die Abstimmung am Sonntag, bei der 121 der 242 Oberhaussitze zur Wahl standen, galt als wichtiger Stimmungstest für Koizumi, dessen Politik in jüngsten Umfragen an Unterstützung in der Bevölkerung verloren hat.

Koizumis Liberaldemokratische Partei (LDP) gewann 49 der 121 Sitze, zuvor hatte sie 50. Koalitionspartner Komeito erzielte 11 Sitze, einen mehr als bisher. Die Regierungskoalition hat damit im Oberhaus weiterhin die Mehrheit, im Unterhaus verfügt sie ohnehin über einen komfortablen Vorsprung. Die oppositionellen Demokraten konnten die Zahl ihrer Mandate um 12 auf 50 ausbauen.

Forderungen nach einem Rücktritt wies Koizumi zurück. Solange die Koalition über eine Mehrheit in beiden Kammern verfüge, bestehe dazu kein Anlass, sagte er in einem Interview des Fernsehsenders NTV nach Schließung der Wahllokale am Abend. Der Regierungschef kündigte eine Fortsetzung seiner Reformpolitik an. Oppositionsführer Katsuya Okada von den Demokraten sagte dagegen, das Volk habe auf Koizumis Politik mit einem klaren Nein geantwortet.

Auf Koizumis Umfragewerte wirkt sich vor allem eine Rentenreform aus, die die Pflichtbeiträge der Versicherten erhöht und die Leistungen für die Pensionäre kürzt. Auch die Vergrößerung des Truppenkontingents für einen ausdrücklich humanitären Einsatz in Irak wird von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt.

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