Mehrheitsfähige Koalition gesucht Italiens Staatspräsident lotet Möglichkeiten für neue Regierung aus
Rom · Finden die Sozialdemokraten und die Fünf-Sterne-Bewegung zusammen, um Lega-Chef Salvini als Ministerpräsidenten zu verhindern? Ganz ausgeschlossen scheint ein Bündnis zwischen den erbitterten Rivalen zumindest nicht mehr.
Nach dem Scheitern der populistischen italienischen Regierung aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega lotet Staatspräsident Sergio Mattarella die Chancen für eine andere mehrheitsfähige Koalition aus. Am Mittwoch fanden im Quirinalspalast erste Konsultationen mit Spitzenpolitikern und Parlamentsfraktionen statt. Die oppositionellen Sozialdemokraten (PD) zeigten sich vor ihrem Termin bei Mattarella offen für eine Regierungsbeteiligung, um den Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini als neuen Regierungschef zu verhindern.
Salvini selbst sagte, dass jegliche Regierung, die jetzt gebildet werde, eine „Regierung gegen die Lega“ wäre. Die Sozialdemokraten und die Fünf Sterne hätten vor, im Geheimen ein Abkommen gegen ihn zu schmieden. Der sozialdemokratische Parteichef Nicola Zingaretti wies das zurück. Es werde nicht gemauschelt, sondern „unter dem Licht der Sonne“ über ein mögliches Regierungsprogramm mit einer breiten Parlamentsmehrheit gesprochen.
Salvini hatte die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte nach etwas mehr als 14 Monaten platzen lassen und hofft auf baldige Neuwahlen. Aus diesen könnte seine Lega als stärkste Kraft hervorgehen.
Neuwahlen kann aber nur Mattarella ansetzen. Der bat Conte nach dessen Rücktritt am Dienstag, die Regierungsgeschäfte kommissarisch weiterzuführen, während er Gespräche mit allen Parteien führt. Am Mittwoch traf er sich unter anderem mit den Vorsitzenden aus Senat und Abgeordnetenhaus, die größten Fraktionen waren für den Donnerstag in den Quirinalspalast geladen.