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Zweite Amtszeit: Italiens Präsident Napolitano wiedergewählt

Zweite Amtszeit : Italiens Präsident Napolitano wiedergewählt

Der italienische Präsident Giorgio Napolitano ist am Samstag mit großer Mehrheit wiedergewählt worden. Er konnte dabei auf die Unterstützung aller großen Parteien zählen - mit Ausnahme der Protestbewegung des ehemaligen Komikers Beppe Grillo.

Nach tagelangem Ringen um einen neuen Staatschef in Italien ist Präsident Giorgio Napolitano von einer breiten Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Der 87-Jährige erhielt am Samstag 738 von 1007 Stimmen in der Wahlversammlung, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Napolitano hatte sich zu der Kandidatur bereit erklärt, nachdem fünf Wahlgänge kein Ergebnis gebracht hatten.

Hunderte Abgeordnete spendeten dem Wahlsieger lang anhaltenden stehenden Applaus. Laute Protestrufe wie "Clown" und "Schande" kamen dagegen aus dem Lager des Gegenkandidaten Stefano Rodotá, der von der Protestbewegung Fünf Sterne des Komikers Beppe Grillo ins Rennen geschickt worden war und nach offiziellen Angaben auf 217 Stimmen kam. Napolitano soll am Montag um 17.00 Uhr vor dem Parlament seinen Amtseid leisten.

Der über die Parteigrenzen hinweg geachtete Staatschef hatte eine erneute Kandidatur zuvor unter Verweis auf sein Alter stets abgelehnt. "Ich muss meiner Verantwortung gegenüber der Nation nachkommen und ich bitte um die entsprechende Übernahme kollektiver Verantwortung", erklärte er jedoch am Samstag mit Blick auf den Streit der Parteien.

Napolitano war sowohl vom Vorsitzenden des Mitte-links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, dem Vorsitzenden der konservativen Partei Volk der Freiheit (PdL), Silvio Berlusconi, als auch dem amtierenden Ministerpräsidenten Mario Monti zu einer erneuten Kandidatur gedrängt worden.

"Heute ist ein wichtiger Tag für unsere Republik", sagte Berlusconi nach der Wahl. "Ich danke Präsident Napolitano für sein Pflichtgefühl und seine persönliche und politische Großzügigkeit, die ihn ihn dazu bewegte, sein Engagement fortzusetzen." Grillo sagte dagegen, die Wiederwahl Napolitanos zeige, wie "verzweifelt" die traditionellen Parteien seien. Diese täten alles, "um den Wandel zu verhindern".

462 Enthaltungen

Jeweils zwei Wahlgänge am Donnerstag und am Freitag sowie ein fünfter Wahlgang am Samstag hatten zuvor kein Ergebnis gebracht. Am Samstag enthielten sich auf Empfehlung ihrer Parteien insgesamt 462 Mitglieder der Wahlversammlung oder gaben leere Stimmzettel ab.

Bei der vierten Runde am Freitagabend war das Mitte-links-Bündnis Bersanis mit seinem Kandidaten Romano Prodi gescheitert. Bersani kündigte daraufhin an, nach der Wahl eines Präsidenten sein Amt als Parteichef niederzulegen. Bereits am Donnerstag war Bersani mit dem Vorhaben gescheitert, den früheren Senatspräsidenten Franco Marini zum Nachfolger Napolitanos wählen zu lassen.

Das Mitte-links-Bündnis um Bersanis Demokratische Partei (DP) war Ende Februar als stärkste politische Kraft aus der Parlamentswahl hervorgegangen, konnte aber bislang keine Regierungsmehrheit zusammenbekommen. Napolitano könnte in seiner zweiten Amtszeit Neuwahlen veranlassen, die von vielen in Italien gefordert werden.

(REU/csr)