Wird Marini Napolitanos Nachfolger? Italien sucht: Stabilität und Staatspräsident
Rom · Rezession, Arbeitslosigkeit und Dauer-Querelen um Silvio Berlusconi: Italien wird beherrscht von einer Staats- und Wirtschaftskrise. Dabei sehnt sich das Land nach Stabilität. Doch Italien kommt einfach nicht zur Ruhe. Die Wahl des Staatspräsidenten könnte einen wichtigen Impuls geben.
2013: Pressestimmen zur Wahl in Italien
Wer tritt das Erbe von Giorgio Napolitano an? Italien sucht einen Nachfolger für das 87-jährige Staatsoberhaupt. Beste Chancen werden dem früheren Gewerkschaftsführer und Senatspräsidenten Franco Marini gegeben, die Wahl zu gewinnen.
Mitten in der Regierungskrise des Landes wählt Italien seit dem heutigen Donnerstagvormittag den zwölften Staatspräsidenten der Nachkriegszeit. Die Versammlung der Parlamentarier ist in Rom zusammengekommen. Der Nachfolger des Mitte Mai abtretenden Napolitano hat die Aufgabe, auf Neuwahlen oder eine Regierungsbildung hinzuarbeiten.
Bersani war gescheitert
Pier Luigi Bersani war mit dem Versuch gescheitert, sich nach seinem Sieg bei den Parlamentswahlen Ende Februar eine breite Mehrheit zu sichern. Ganz nebenbei versucht das Land über die Wahl des Staatspräsidenten, auch ein entscheidendes Signal für die Regierungsbildung zu bekommen. Frei nach dem Motto: Biete Stimme für die Wahl, suche Verbündete für die Regierungsbildung.
Es bleibt abzuwarten, ob die Volksvertreter mit diesem Feilschen Erfolg haben werden. Zumindest hat sich kurz vor Wahlbeginn mit Marini ein Favorit für Napolitanos Nachfolge abgezeichnet, der offenbar von einem breiten, politischen Bündnis gestütz wird.
Sowohl die linksbürgerliche Demokratische Partei (PD) von Bersani als auch die rechtskonservative Partei Volk der Freiheit (PdL) des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi sagten dem 80-jährigen PD-Mitglied am Mittwochabend ihre Unterstützung zu.
Berlusconis Lob für Marini
Bersani teilte nach Beratungen mit der PdL mit, Marini sei "am ehesten in der Lage, Übereinstimmung zu erzielen". Kurz darauf lobte Berlusconi Marini als "positive und ernsthafte Person". Der ehemalige Gewerkschafter Marini war in den Jahren 2006 bis 2008 Senatspräsident. Er gehört dem christdemokratischen Flügel der PD an.
Eine Wahlversammlung aus insgesamt 1007 Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und des Senats sowie Vertretern der Regionen wählt den Nachfolger des 87-jährigen Amtsinhabers. Allein das Lager Bersanis verfügt über 495 Stimmen. Bereits im Vorfeld hatte es Gespräche zwischen PD und PdL gegeben. Napolitanos siebenjähriges Mandat endet am 15. Mai.
Das neue Staatsoberhaupt soll das Land aus der politischen Blockade nach der Parlamentswahl vom Februar führen. Die Wahl kann sich über mehrere Tage hinziehen. Bei den drei ersten Wahlgängen ist zur Wahl eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Ab dem vierten Durchgang reicht die Hälfte der Stimmen.
Zu den möglichen Nachfolgekandidaten wurden bislang auch der frühere EU-Kommissionspräsident und Regierungschef Romano Prodi und die ehemalige EU-Kommissarin Emma Bonino gezählt. Auch der frühere Präsident des Abgeordnetenhauses, Luciano Violante, und die früheren Ministerpräsidenten Massimo D'Alema und Guilano Amato waren in der Diskussion.
