Jair Lapid für Zweistaatenlösung Israels Regierungschef spricht sich vor UN für Palästinenserstaat aus
New York · Immer wieder flammen in Nahost Konflikte um israelische Siedlungen in Palästinensergebieten auf. Nun macht sich Israels Regierungschef Lapid für ein unabhängiges Palästina stark. Allerdings ist die Chance auf Umsetzung wohl gering.
Der israelische Regierungschef Jair Lapid hat sich bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung für die Gründung eines palästinensischen Staats ausgesprochen. „Eine Übereinkunft mit den Palästinensern, basierend auf zwei Staaten für zwei Völker, ist das Richtige für Israels Sicherheit, für Israels Wirtschaft und für die Zukunft unserer Kinder“, sagte Lapid am Donnerstag in New York.
Mit der Rede vor den Wahlen in Israel am 1. November schien Lapid sich vor Wählern und globalen Staats- und Regierungschefs als Staatsmann und moderate Alternative zu seinem Hauptrivalen, dem früheren israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, positionieren zu wollen.
Details blieb der 58-Jährige weitgehend schuldig, der seit langem eine Zweistaatenlösung für Israel unterstützt. Möglichkeiten, seine Vision voranzutreiben, dürfte er nicht haben: Das israelische Parlament wird von Parteien dominiert, die gegen eine palästinensische Unabhängigkeit sind. Umfragen zufolge dürften die anstehenden Wahlen wieder ein ähnliches Ergebnis hervorbringen.
Die Palästinenser beanspruchen das Westjordanland, Ost-Jerusalem und den Gazastreifen - Territorien, die Israel im Sechstagekrieg 1967 eroberte - für einen unabhängigen palästinensischen Staat.