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Israel - Streitpunkt am Mittelmeer und Konfliktherd in Nahost

Historische Titelseiten : Israels Dilemma

Raketen, Blutvergießen, Verletzte und Tote auf beiden Seiten – erst vor wenigen Wochen waren das die Bilder und Berichte, die aus Israel in die Welt drangen. Dies war nicht das erste Mal und dürfte auch nicht das letzte Mal gewesen sein, ein Frieden bleibt weiterhin in weiter Ferne. Die Rheinische Post berichtete unter anderem 1967 von dem Konflikt in Nahost.

Der Nahost-Konflikt zwischen arabischen Palästinensern und jüdischen Israelis ist ein vielschichtiges und lang andauerndes Problem, das eine große Zeitspanne zurückreicht. Zugespitzt wurde er insbesondere im 20. und 21. Jahrhundert. Im Zuge des Rückblicks auf unsere historischen Titelseiten nun schlicht auf den Sechstagekrieg einzugehen, würde viele Zusammenhänge unerklärt lassen. Ein Überblick über die Stationen des Konfliktes.

Der Ursprung

Die jüdische Diaspora, die Vertreibung aus ihrer Heimat beginnt bereits 70 nach Christus. Die Römer erobern das Land, der verlorene Krieg zwingt die Juden dazu, sich in viele Länder zu flüchten. Dort sie jedoch oftmals nur geduldet und müssen vielfach auch mit Verfolgung und Ablehnung rechnen. Unter anderem deswegen kommt es 1881 zu einer ersten Einwanderungswelle von Juden in das Land, das seit vielen Jahren überwiegend von Palästinensern bewohnt gewesen war.

Die Rückkehr

Trotz des grassierenden Antisemitismus kommt es zunächst zu einer recht reibungslosen Ansiedlung von Juden, die von Palästinensern Land kaufen und sich dort niederlassen. Es gibt ein vorwiegend friedliches Nebeneinander. Doch mit fortscheitender Zeit kommen mehr Menschen in das „gelobte Land“, die Bewegung des Zionismus entsteht und damit das Ziel, einen selbstständigen Nationalstaat zu gründen. Dies wird während und nach dem Ersten Weltkrieg von den Briten gefördert. Diese haben die Mandatsherrschaft über Palästina. Mit der fortschreitenden Einwanderung kommt es vermehrt zu Konflikten zwischen den zionistischen Juden und der arabisch-palästinensischen Nationalbewegung. Die Rückkehr der Juden in ihre historische Heimat nimmt mit dem faschistischen Siegeszug und dem Zweiten Weltkrieg weiter zu.

Die Staatsgründung

Die militanten Übergriffe zwischen den beiden Gruppen nehmen im Laufe der Jahre weiter zu, Großbritannien gelingt es nicht, eine für beide Seiten annehmbare Lösung zu finden. Daher stimmt die Vollversammlung der Vereinten Nationen über das Ergebnis ab. Am 29. November 1947 wird die Errichtung von zwei Staaten beschlossen: westlich des Jordans sollen sowohl ein jüdischer als auch ein arabischer Staat entstehen. Dem Teilungsplan stimmen die Juden zu, die arabische Seite lehnt dies jedoch ab. Hauptkritikpunkte sind die Menge und Qualität des Landes, das an die Juden gehen sollte. Zu diesem Zeitpunkt ist das Land von etwa zwei Millionen Menschen bewohnt, die nicht-jüdischen Glaubens sind, etwa 603.000 sind Juden. In den folgenden Monaten kommt es daher zu Überfällen und Anschlägen, die den Beginn des Bürgerkrieges markieren. Am 14. Mai 1948 erklärt Israel seine Unabhängigkeit als eigenständiger Staat.

Palästinakrieg / Israelischer Unabhängigkeitskrieg

Unmittelbar nach der Unabhängigkeitserklärung wird aus dem Guerillakampf der vergangenen Monate ein offener Krieg. Fünf arabische Staaten – Ägypten, Irak, Libanon, Transjordanien und Syrien – rücken gegen Israel vor. Zu Beginn sind die jüdischen Streitkräfte zwar stark unterbewaffnet, aber gut organisiert und ausgebildet. Der Krieg lässt sich in mehrere Phasen unterteilen, die durch Waffenruhen unterbrochen sind. In dieser Zeit kann sich Israel gegen die Angreifer durchsetzen und erobert diverse Landstriche. Unter anderem sichern sie sich einen Zugang zum Roten Meer und verhindern damit eine Landverbindung zwischen Ägypten und Transjordanien.

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1949 werden mehrere Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet. Diese beenden den Krieg und führen zu einer Waffenstillstandslinie, die sogenannte „Grüne Linie“. Damit kann Israel deutliche Gebietsgewinne im Vergleich zur vorherigen UN-Planung von 1947 verzeichnen, der Gazastreifen und das Westjordanland bleiben unter ägyptischer und jordanischer Herrschaft. Einem Friedensschluss kommt dieses Abkommen nicht näher, in den folgenden Jahren kommt es immer wieder zu Verletzungen der Abmachungen. Die Geschehnisse resultieren vor allem in größeren Fluchtbewegungen. Aus den arabischen Ländern strömen Juden nach Israel, während viele Palästinenser in die Nachbarländer flüchten. Dort leben sie teils bis heute unter prekären Bedingungen, da ihre Integration in die Gesellschaften der arabischen Staaten nicht unterstützt wird.

Suezkrise 1956

Der Konflikt zwischen Ägypten und Israel verschärft sich. Es kommt zu Attacken auf Israel, gleichzeitig dürfen israelische Schiffe den Suezkanal nicht mehr passieren. Im Juli wird der Kanal verstaatlicht, um damit einen Staudamm bei Assuan zu finanzieren. Dadurch werden auch Frankreich und Großbritannien in den Konflikt involviert, die Anteile am Kanal halten. Am 29. Oktober beginnt Israel mit der Invasion des Gazastreifens und der Sinai-Halbinsel, die zeitgleich von Ägypten geräumt werden soll. Als das ägyptische Regime unter der Führung von Gamal Abdel Nasser diese Forderungen zurückweist, greifen Großbritannien und Frankreich militärisch mit ein. Gemeinsam mit israelischen Soldaten besetzen sie den Kanal. Diese Intervention wird jedoch von vielen Seiten verurteilt, sodass es im November zum erneuten Waffenstillstand kommt. Der Konflikt schwelt dennoch weiter,

Sechstagekrieg 1967

zu einer weiteren Eskalation kommt es 1967, als unter der Führung des ägyptischen Nasser-Regimes mehrere arabische Staaten ihre Truppen an den Grenzen Israels aufmarschieren lassen und die Straße von Tiran für israelische Schiffe blockiert wird – damit entfällt Israels Zugang zum Roten Meer. Die israelische Armee reagiert am 5. Juni mit einem Präventivschlag: Große Teile der Luftwaffe der arabischen Koalition werden noch am Boden durch gezieltes Bombardement zerstört. Gleichzeitigt rücken die Bodenstreitkräfte vor und erobern in kurzer Zeit viele Gebiete. Israel besetzt nun das Westjordanland, Ost-Jerusalem, die Golanhöhen und den Gazastreifen. Auch die Sinai-Halbinsel kann Israel unter seine Kontrolle bringen. Damit vergrößert sich der Landbesitz enorm, gleichzeitig kommt es zu massiven Konflikten durch die Besetzung von palästinensisch bewohnten Gebieten.

Der Krieg endet mit einem Waffenstillstand genauso schnell wie er begann, bereits am 11. Juni. Im November beschließt der UN-Sicherheitsrat die Resolution 242, die unter anderem die Rückgabe eroberter Gebiete vorsieht. Keine der gegnerischen Seiten hält sich jedoch daran. Unter den Palästinensern bilden sich in Folge des Krieges neue, oft radikale Gruppen, die in den kommenden Jahren immer wieder Anschläge verüben. Eine wichtige Rolle übernimmt hierbei die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). 1968 beginnt Ägypten den sogenannten Abnutzungskrieg und versucht damit Sinai zurück zu erobern – ergebnislos. 1970 wird ein Waffenstillstand geschlossen.

Eskalation in Nahost: Israel verschärft seine Angriffe gegen die Hamas

Jom-Kippur-Krieg 1973

Der Versöhnungstag Jom Kippur ist einer der höchsten jüdischen Feiertage. Just an diesem Tag, dem 6. Oktober 1973, greifen ägyptische und syrische Truppen an, Israel sieht sich in einem Zwei-Frontenkrieg auf der Halbinsel Sinai und den Golanhöhen verwickelt. Der Überraschungsangriff überrumpelt Israel zunächst, auch weil Waffen- und Munitionsnachschub zunächst ausbleibt. Nach rund drei Wochen ist Israels Gegenoffensive jedoch erfolgreich – israelische Soldaten stehen jetzt 100 Kilometer von Kairo und 65 Kilometer von Damaskus entfernt. Der Krieg fordert mehrere tausend Opfer auf beiden Seiten, die Verluste bei den Israelis sind allerdings geringer. Ende Oktober kommt es zu Waffenstillstandsabkommen. Erneut wird die Rückgabe besetzter Gebiete gefordert sowie im Gegenzug die Anerkennung des Staates Israel durch die Nachbarländer. Die Umsetzung dauert jedoch, die Folgen des Nahost-Konflikts bekommt auch der Rest der Welt durch drastisch erhöhte Ölpreise zu spüren. 1979 wird ein Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel nach Bemühungen des ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat unterzeichnet. Darin wird der junge Staat anerkannt, gleichzeitig soll Sinai bis 1982 an Ägypten zurückgegeben werden. Während dies zu einer Normalisierung der Beziehung zwischen den beiden Ländern führt, sieht sich Ägypten den Anfeindungen insbesondere vieler Palästinenser, aber auch anderer arabischer Staaten, für seine „israel-freundliche“ Haltung ausgesetzt. Die restlichen von Israel besetzten Gebiete bleiben jedoch unter israelischer Herrschaft. Auf deer Suche nach Halt im Glauben radikalisieren sich die dort lebenden Gesellschaften zunehmend.

Libanonkrieg 1982

So kommt es in dieser Zeit immer wieder zu Anschlägen. Gleichzeitig betreibt Israel eine offensive Siedlungspolitik im Westjordanland und Gazastreifen. Die dort entstehenden Orte dienten auch als militärische Stützpunkte. Für die dort lebenden Palästinenser bedeutet die Besiedelung vor allen Dingen eine Einschränkung, die radikalen politischen Gruppen in die Hände spielt. Insbesondere nach dem Jom-Kippur-Krieg nimmt die Besiedelung stark zu. Damit wächst auch die wirtschaftliche Abhängigkeit der Palästinenser. Viele von ihnen sind bereits beim ersten arabisch-israelischen Krieg in den Libanon geflohen, leben dort aber in Flüchtlingslagern und werden nicht in die Gesellschaft integriert. Stattdessen entstehen Ansätze eines Staates im Staat, da die PLO im Südlibanon eigene staatliche Strukturen entwickelt. Gleichzeitig werden PLO-Kämpfer vermehrt über die Grenze geschickt, um in Israel Anschläge zu verüben. Im Libanon selbst herrscht seit 1975 Bürgerkrieg, der bis 1990 anhalten wird. So greift Israel am 7. Juni 1982 in das Geschehen ein. Die Mission „Operation Frieden für Galiläa“ bringt jedoch keinen Frieden – vielmehr geraten die israelischen Soldaten zwischen die Fronten der hier gegeneinander kämpfenden Gruppierungen. Im September kommt es in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila zu Massakern an Zivilisten durch christlich-libanesische Milizionäre, jedoch unter den Augen der israelischen Armee. Gleichzeitig verfolgt Israel eine rücksichtslose Besatzungspolitik, die kaum die von der Bevölkerung erhoffte Befriedung der Konflikte unterstützt, sondern vorrangig den Eindruck erweckt, die PLO und andere staatsbedrohende Kräfte zu bekämpfen. 1985 ziehen die meisten israelischen Truppen ab, lediglich im Süden bleiben Einheiten in einer Sicherheitszone bis Mai 2000. Während dieser Zeit entwickelt sich im Libanon die israelfeindliche Bewegung Hisbollah, die vom Iran gefördert wird.

Erste Intifada 1987

Der Aufstand der Palästinenser in den israelisch besetzten Gebieten führt zur gewaltsamen Eskalation des Konflikts. Der sogenannte „Krieg der Steine“ dauert bis 1991, in dieser Zeit kommt es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen der israelischen Armee und aufständischen Palästinensern. Gleichzeitig kommt es zu Steuerstreiks, Demonstrationen und zum Boykott israelischer Waren. Damit sollte das Ende der Besatzung erzwungen werden. 1988 überträgt König Hussein von Jordanien den Palästinensern das Westjordanland, sodass es – zumindest theoretisch – in der Hand der PLO liegt, im November des gleichen Jahres rufen Mitglieder der PLO den Staat Palästina aus, der jedoch nur von wenigen Staaten anerkannt wird. Die Intifada hat wirtschaftliche negative Auswirkungen auf beide Seiten. Die Golfkrise 1990 führt zur Schwächung der Palästinenser, zudem wird Israel im Zuge des Konflikts mit irakischen Raketen beschossen. Viele (wohlhabende) Palästinenser werden aus Kuwait vertrieben, nachdem sich der Palästinenserführer Yassir Arafat auf die Seite des irakischen Diktators Saddam Hussein stellt, gleichzeitig stellen viele Golfstaaten ihre finanzielle Unterstützung für die PLO ein. Im Zuge der Intifada entstehen auch neue radikale Bewegungen, darunter die radikalislamische Hamas.

Oslo-Friedensprozess 1993

Waffenruhe in Nahost: Freude auf den Straßen

Die Ereignisse führen zunächst zu inoffiziellen, später auch zu offiziellen Gesprächen zwischen Palästinensern und Israelis. Seit 1992 ist Jitzchak Rabin Ministerpräsident Israels, als Außenminister beruft er Schimon Peres ins Amt. Diese Führung verbietet den Ausbau der jüdischen Siedlungen in palästinensischen Gebieten. Nach zähen Verhandlungen unterzeichnen Rabin und Arafat ein Grundsatzabkommen, die „Oslo-Verträge“. Viele Details und auch wichtige Fragen werden darin zunächst noch auf zukünftige Verhandlungen verschoben, doch beide Staaten erkennen einander erstmals offiziell an. Die PLO verpflichtet sich, alle Passagen betreffend die Vernichtung Israels aus ihren Grundsätzen zu streichen. Die Verantwortung für den Gazastreifen und das Westjordanland sollen auf die Palästinenser zur autonomen Verwaltung übertragen werden.

Allerdings gibt es auch auf beiden Seiten Gegner der Friedensverhandlungen. Daher kommt es weiterhin zu (gewaltsamen) Auseinandersetzungen: israelische Siedler und rechte Politiker wollen keinen palästinensischen Staat, zumeist religiös motivierte Palästinenser lehnen weiterhin den israelischen Staat ab.

Am 4. November 1995 wird Rabin von einem rechtsradikalen jüdischen Studenten erschossen. Peres übernimmt die Nachfolge und führt die Friedenspolitik weiter. Bei Neuwahlen im Mai 1996 kommt jedoch der rechtskonservative Benjamin Netanjahu an die Macht, der die aggressive Siedlungspolitik weiter fortführt. Bei ersten palästinensischen Wahlen wird Yassir Arafat als Präsident der Autonomiebehörde gewählt, seine Partei Fatah erhält die meisten Sitze.

In den kommenden Jahren können beide Regierungen die anhaltende Gewalt nicht unterbinden.

Zweite Intifada / al-Aqsa-Intifada (ab 2000)

Die ohnehin große Zahl der Selbstmordattentate durch radikale Palästinensergruppen, unter anderem die Hamas, steigt mit dem Ausbruch der zweiten Intifada noch einmal rapide an. Diese bricht unmittelbar nach dem Besuch von Ariel Scharon auf dem arabisch verwalteten Tempelberg am 28. September aus, der zu gewalttätigen Demonstrationen führt. Zunächst hat die Intifada großen Rückhalt in der Bevölkerung, doch die Methoden haben sich im Vergleich zum ersten Aufstand stark verändert. Statt auf Massenproteste, wirtschaftlichen Boykott oder Straßenkämpfe setzen die Gruppen vor allem auf Angriffe innerhalb Israels. Die Hamas erhält durch ihr soziales Engagement und ihre unkomplizierte Hilfe mehr Unterstützung insbesondere durch die ärmere Bevölkerung. In Konkurrenz mit der bürokratischen und als korrupt geltenden Fatah-Regierung kann die Gruppe so immer wieder neue Rekruten für ihre Attentate gewinnen. Es gibt zwar Friedensbemühungen, auch von internationaler Ebene aus, doch die Gewalt nimmt kein Ende – die israelische Armee schlägt mit harten Gegenangriffen zurück. Die Politik des neuen Präsidenten Ariel Scharon spielt etwa den USA und ihrem „Krieg gegen den Terrorismus“ in die Hände. Insgesamt sterben über 4500 Menschen, tausende werden verletzt. Kontrollpunkte und teilweise Ausgangssperren gibt es schon länger, 2003 beginnt Israel zudem mit dem Bau einer rund 750 Kilometer langen Sperranlage, eine Mischung aus Mauer und Zaun, teils bis zu acht Meter hoch, mit Beobachtungsposten, Bewegungsmeldern, Gräben und Stacheldraht, die zudem den Grenzverlauf missachtet, sodass sich Israel Vorwürfen der unberechtigten Landgewinnung gegenübersieht. Yassir Arafat stirbt im November 2004, nach seinem Tod hoffen viele auf ein Ende der Stagnation nach dem Ausbleiben weiterer der Friedensgespräche in den vergangenen Jahren. Sein Nachfolger wird Mahmud Abbas, der sich im Februar 2005 mit Scharon in Ägypten trifft, um einen Waffenstillstand zu vereinbaren. Damit gilt der 8. Februar als Ende der zweiten Intifada.

Zweiter Libanonkrieg 2006

Israel hatte auch die letzten Stellungen im Libanon 2000 aufgegeben. Seither hat die Hisbollah sich aufgerüstet. Diese Waffen kommen ab 2006 zum vermehrten Einsatz. Die libanesische Regierung kann sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht gegen die Milizen durchsetzen. Der Auslöser für die militärische Intervention der Israelis ist die Entführung zweier israelischer Soldaten am 12. Juli und der beginnende Beschuss Israels durch die Hisbollah. In der Folge bombardiert Israel libanesische Ziele, hinter denen sich Stützpunkte der Hisbollah verbergen sollen. Die wiederum nutzen Zivilisten als Schutzschild, ihre Büros liegen meist in dicht besiedeltem Gebiet. Gleichzeitig schießen sie mit unerwartet weitreichenden Raketen auf nordisraelische Städte. Nur ein israelisches Frühwarnsystems hält die Zahl der Opfer in Grenzen. Auf beiden Seiten entsteht ein hoher wirtschaftlicher Schaden, hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Außerdem leidet das Bild Israels im Ausland, wo Kritik am Militäransatz laut wird. Ein Waffenstillstand wird im August 2006 durch die Vereinten Nationen vermittelt.

Innerpolitische Auseinandersetzungen Hamas/Fatah

Mit der Sperranlage kann die Zahl der Selbstmordanschläge reduziert werden, doch die Angriffe aus dem Gazastreifen gegen Israel gehen weiter, zumeist mit selbst hergestellten Raketen. Darauf antwortet Israel mit Artillerie, Luftwaffenangriffen und dem Einsatz von Spezialeinheiten. Gleichzeitig ändert Scharon um den Juni 2004 seine Siedlungspolitik hin zu einem Rückzug der Siedler. Vielen Palästinensern, allen voran der Hamas, geht dieser Rückzug nicht weit genug. Die Hamas-Führung entscheidet sich 2006 dafür, bei den Parlamentswahlen anzutreten – und gewinnt über 50 Prozent der Sitze, nachdem die bisherige Regierungspartei Fatah spätestens seit dem Tod von Yassir Arafat viel Unterstützung verloren hat und sich immer stärkeren Vorwürfen der Korruption ausgesetzt sieht. Im Vorfeld der Wahl kommt es zu Straßenkämpfen und Schießereien zwischen Fatah und Hamas, insbesondere in Gaza-Stadt und Ramallah. Mit dem Sieg der Hamas sind etwaige Pläne einer Einigung zwischen Israelis und Palästinensern wieder in weite Ferne gerückt. Ein internationaler Plan, die sogenannte „Road Map“, die 2003 ins Spiel gebracht wurde, sieht unter anderem einen unabhängigen palästinensischen Staat vor. Dies kann jedoch nicht eintreten, solange die Hamas terroristische Anschläge begeht und gleichzeitig die Existenz Israels nicht anerkennt. Auch nach der Wahl kommt es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Fatah und Hamas, insbesondere nachdem große Teile der internationalen Gemeinschaft die Hilfszahlungen an die Palästinenser eingestellt haben. Damit ist der Staat unter Hamas-Führung faktisch zahlungsunfähig.

Seither sind die palästinensischen Autonomiegebiete einer bis heute andauernden Defacto-Zweiteilung unter der Herrschaft von Hamas und Fatah ausgesetzt. Zwischen allen Parteien kommt es weiter zu blutigen Auseinandersetzungen. Selbstmordanschläge von palästinensischer Seite und militärische Interventionen aus Israel lassen das Gebiet kaum zur Ruhe kommen. 2020 schlägt US-Präsident Trump gemeinsam mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu eine Zweistaatenlösung vor, die jedoch von der Regierung der palästinensischen Autonomiegebiete weiterhin abgelehnt wird. Im Mai 2021 flammt der Konflikt wieder auf und rückt so erneut ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit. kommt es wieder zu schweren Militärschlägen zwischen Israel und dem Gazastreifen.