Wegen Finanzkrise Islands Regierung wirft die Brocken hin

Reykjavik (RPO). Nach monatelangen Protesten infolge der Bankenkrise hat die isländische Regierung am Freitag den Weg für vorgezogene Neuwahlen freigemacht. Am 9. Mai soll sollen die Isländer an die Urnen gehen.

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Foto: AFP

Die regierende Unabhängigkeitspartei wolle dem Parlament Wahlen Anfang Mai empfehlen, sagte Regierungschef Geir Haarde in Reykjavik. Er selbst werde nicht mehr antreten, da er an Krebs leide. Die Regierungspartei werde den Abgeordneten den 9. Mai als Wahltermin vorschlagen, sagte Haarde auf einer Pressekonferenz.

Das Parlament soll am nächsten Freitag zusammenkommen. Das Mandat der Regierungskoalition aus konservativer Unabhängigkeitspartei und Sozialdemokraten sollte ursprünglich erst 2011 auslaufen.

Der seit Juni 2006 regierende Haarde sagte, er habe am Dienstag von seiner Krebserkrankung erfahren. Er werde sich den Tumor wahrscheinlich noch im Januar operativ entfernen lassen. Daher werde er bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten.

Bei einem Parteitag Ende März werde er den Vorsitz der Unabhängigkeitspartei abgeben. Bis zu den Neuwahlen werde die Regierung weiter entschieden gegen die Auswirkungen der Finanzkrise ankämpfen.

Isländische Banken hatten in den vergangenen Jahren in großem Stil das Kapital von Anlegern aus dem Ausland angezogen. Die weltweite Finanzkrise hatte den Inselstaat daher besonders hart getroffen. Drei bedeutende Banken konnten nur durch Verstaatlichung vor der Pleite gerettet werden.

Ein Staatsbankrott wurde durch einen Milliardenkredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der skandinavischen Länder verhindert. Zahlreiche Arbeitsplätze in Island wurden abgebaut. Für 2009 rechnet die Regierung mit einem Schrumpfen der Wirtschaft um 9,6 Prozent.

Die Krise löste in dem 320.000-Einwohner-Land monatelange Protesten gegen die Regierung aus. Auch am Donnerstag hatten wieder mehrere Dutzend Menschen vor dem Parlament demonstriert und den Rücktritt der Regierung gefordert.

(AFP)
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