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Sanktionen im Atomstreit: Iran warnt vor Konsequenzen des Ölembargos

Sanktionen im Atomstreit : Iran warnt vor Konsequenzen des Ölembargos

Der Iran will trotz schärferer Sanktionen der EU und der USA im Atomstreit mit dem Westen nicht einlenken. Stattdessen warnte die Führung in Teheran vor höheren Rohölpreisen sowie negativen Auswirkungen auf kriselnde Wirtschaften in der Eurozone.

Der Iran werde nicht ein "Jota" seiner atomaren Rechte aufgeben, sagte der stellvertretende Außenminister Abbas Araqchi. Mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt trat am Dienstag ein Ölembargo der EU in Kraft. Außerdem wurden Konten der iranischen Zentralbank eingefroren. Die Ölpreise sind einen Tag nach den angekündigten Strafmaßnahmen nur leicht gestiegen.

Mit den am Montag von den EU-Außenministern beschlossenen Maßnahmen soll der Iran dazu gebracht werden, internationale Kontrolle seines umstrittenen Atomprogramms zuzulassen. Der Westen verdächtigt die Führung in Teheran, unter dem Deckmantel der zivilen Atomforschung Kernwaffen zu entwickeln. Nach Erkenntnissen der internationalen Atomenergiebehörde IAEA haben iranische Wissenschaftler zumindest bis 2010 an der Entwicklung eines atomaren Sprengkörpers gearbeitet.

Die Führung in Teheran bestreitet alle Vorwürfe. "Die iranischen Atomprogramme sind friedlich und ausschließlich für zivile Zwecke gedacht", heißt es in einer offiziellen Erklärung des iranischen Außenministeriums. "Der Iran zögert nicht, all seine Atomprogramme auch künftig transparent zu machen."

Die Führung in Teheran sandte einen Tag nach Verhängung der Maßnahmen unterschiedliche Signale aus. Sie spielte dabei mögliche Auswirkungen der Sanktionen auf die eigene Wirtschaft herunter. Der Iran werde Ersatz für den europäischen Markt finden, weil nur 18 Prozent des Erdöls nach Europa geliefert worden seien, zitierte der iranische Fernsehsender PressTV aus einer Mitteilung des Ölministeriums. Das Embargo werde die Erdölpreise nur in die Höhe treiben, der Weltwirtschaft schaden und insbesondere die von einer Krise betroffenen westlichen Staaten treffen.

Andererseits bestellte das iranische Außenministerium den dänischen Botschafter in Teheran ein, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Das Ministeriums warf der EU eine "feindliche Haltung" gegenüber dem Iran vor, berichtete die Nachrichtenagentur Fars. Die Sanktionen seien "unvernünftig und ungerechtfertigt".

Trotz des Ölembargos können die EU-Staaten bis zum 1. Juli noch laufende Geschäfte abwickeln. Zudem sind auch darüber hinaus Öllieferungen gestattet, wenn der Iran damit Schulden in der EU begleicht.

Auch die USA hatten ihre Sanktionen gegen den Iran weiter verschärft. Sie setzen das drittgrößte iranische Geldinstitut, die Bank Tejarat, auf eine schwarze Liste.

Die US-Regierung hatte das Ölembargo der EU gelobt. Israel begrüßte die neuen Strafmaßnahmen, verlangte aber zusätzlichen Druck auf den Iran. Die Sanktionen seien ein Schritt in die richtige Richtung, aber dieser Schritt werde nicht ausreichen, sagte Außenminister Avigdor Lieberman laut Nachrichtenagentur APA in Wien.

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(dpa)