Proteste Iran: Obama wird deutlich
Washington/Teheran (RPO). Barack Obama hat am Samstagabend seine Zurückhaltung im Bezug auf die Proteste im Iran aufgeben. Der US-Präsident forderte die iranische Führung auf, auf die Proteste der Opposition nicht länger mit "ungerechten Aktionen" zu reagieren.
"Wir rufen die iranische Regierung auf, alle gewaltsamen und ungerechten Aktionen gegen ihr eigenes Volk zu stoppen", hieß es am Samstag in der bislang deutlichsten Stellungnahme des Weißen Hauses zu den Vorgängen im Iran seit der umstrittenen Präsidentenwahl vor einer Woche.
"Die universellen Rechte der freien Rede und Versammlungsfreiheit müssen respektiert werden, und die Vereinigten Staaten stehen auf der Seite aller, die diese Rechte ausüben wollen." Im Iran trotzten am Samstag tausende Anhänger der Opposition einem Demonstrationsverbot und protestierten erneut gegen das offizielle Ergebnis der Präsidentenwahl. Polizei und regierungstreue Milizen gingen mit Wasserwerfern, Tränengas und Schlagstöcken gegen die Demonstranten vor. Augenzeugen berichteten von heftigen Zusammenstößen und zahlreichen Verletzten.
"Die Unterdrückung von Ideen lässt diese nicht verschwinden", erklärte Obama. "Falls die iranische Regierung die Achtung der internationalen Gemeinschaft anstrebt, muss sie die Würde ihres eigenen Volks respektieren und mit Zustimmung, nicht mit Zwang, regieren."
Oppoisition kämpft weiter
Die iranische Staatsmacht hatte sich am Samstag fest entschlossen gezeigt, weitere Oppositionsproteste im Keim zu ersticken. Ein landesweites Demonstrationsverbot und Polizeihundertschaften in Teheran sollten die Anhänger des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir-Hossein Mussawi abschrecken. Der für die Wahlorganisation zuständige Wächterrat erklärte sich bereit, zehn Prozent der Stimmen stichprobenartig neu auszuzählen.
Der iranische Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi ließ sich davon am Samstag aber nicht beeindrucken: Trotz des harten Vorgehens von Polizei und Milizen forderte er erneut die Annullierung der Wahl. Auf Mussawis Website wurde ein entsprechender Brief an die obersten Wahlbehörden veröffentlicht. Auf seiner Website und per Twitter ließ Mussawi außerdem mitteilen, er sei bereit, den Märtyrertod zu sterben.
