Umstrittenes Atomprogramm Iran lehnt EU-Vorschläge im Atomstreit ab

Teheran (rpo). Der von der EU vorgelegte Kompromissvorschlag im Streit um das iranische Atomprogramm wird vom iranischen Außenministerium abgelehnt. Die EU hatte Teheran angeboten, bei der zivilen Atomenergie-Nutzung zusammenzuarbeiten - wenn der Iran auf die militärische Nutzung verzichtet. Unterdessen wurde der konservative Politiker Mahmud Ahmadinedschad als neuer Staatspräsident Irans vereidigt.

Als "inakzeptabel" bezeichnete ein Sprecher des Außenministeriums die Vorschläge, sie entsprächen nicht einmal den Mindesterwartungen Irans. Die offizielle Ablehnung werde den Europäern in den nächsten Tagen zugesandt.

Die EU hatte dem Iran am Freitag eine Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung der Kernenergie angeboten. Voraussetzung sei, dass Iran sich rechtsverbindlich verpflichte, auf jegliche militärische Nutzung zu verzichten, hieß es in dem von Frankreich, Deutschland und Großbritannien für die EU vorgelegten Vorschlag. Dieser wurde auch von den USA begrüßt.

Teheran hatte am Montag die Wiederaufnahme der Uran-Aufbereitung in der Atomanlage Isfahan angekündigt und damit international Besorgnis ausgelöst. Am Mittwoch erklärte sich das Land bereit, den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Zeit für den Aufbau von Überwachungsgeräten einzuräumen. Dies sollte bis "Anfang nächster Woche" abgeschlossen sein. In der Anlage Isfahan soll Roh-Uran in Uran-Hexafluorid umgewandelt werden. Dieses Gas kann in Zentrifugen in angereichertes Uran umgewandelt werden, das je nach Grad der Bearbeitung zum Bau von Atomwaffen dienen könnte.

Die IAEA kündigte unterdessen für kommenden Dienstag eine Sondersitzung des Gouverneursrates zum Thema Iran an. Die Sitzung war am Dienstag von der EU beantragt worden. Die IAEA könnte den UN-Sicherheitsrat mit dem Thema befassen, der wiederum Sanktionen gegen Teheran verhängen könnte.

Der konservative Politiker Mahmud Ahmadinedschad ist am Samstag vor dem iranischen Parlament als neuer Staatspräsident Irans vereidigt worden. "Gerechtigkeit, Frieden und Entspannung" seien die Kernpunkte und untrennlichen Teile der Außenpolitik seines Landes, erklärte Ahmadinedschad in einer Rede nach seiner Vereidigung. Erst am Mittwoch war Ahmadinedschad vom geistlichen Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Chamenei formell als Präsident bestätigt worden. Dabei hatte er versprochen, sich vor allem für die Armen und Benachteiligten einzusetzen.

(ap)
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