Erste Reaktion auf Start von Streitschlichtungsmechanismus Iran droht Europäern mit "Konsequenzen" im Atomkonflikt
Teheran · Der Iran will sich weiter aus dem Atomabkommen zurückziehen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben daraufhin die Streitschlichtung eingeleitet.
Nach dem Start des Streitschlichtungsverfahrens im Atomkonflikt mit dem Iran hat Teheran Europa mit „Konsequenzen“ gedroht. Wenn die Europäer versuchen sollten, den im internationalen Atomabkommen vorgesehenen Schlichtungsmechanismus „zu missbrauchen, müssen sie bereit für die Konsequenzen sein“, teilte das iranische Außenministerium am Dienstag in Teheran mit.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten zuvor angesichts der wiederholten Verstöße des Iran gegen das Atomabkommen den Streitschlichtungsmechanismus aktiviert. Dieser erhöht den Druck auf den Iran, da im Falle eines Scheiterns UN-Sanktionen gegen das Land wiedereingeführt werden könnten.
Das 2015 geschlossene Abkommen soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Nach dem einseitigen Ausstieg der USA im Mai 2018 zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Nach der Tötung des einflussreichen iranischen Generals Kassem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff im Irak kündigte Teheran am 5. Januar die „fünfte und letzte Phase“ des Rückzugs aus dem Atomabkommen an.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen mit dem Streitschlichtungsmechanismus nun versuchen, das Abkommen mit dem Iran durch diplomatische Bemühungen zu retten. Sie hatten Teheran in den vergangenen Monaten mehrfach erfolglos aufgefordert, zu den Verpflichtungen des Atomvertrags zurückzukehren.
