Wachsende Spannungen im Atomstreit Iran beginnt Manöver in Straße von Hormus
Teheran · Im Iran haben die Bodenstreitkräfte am Samstag mit neuen Manövern im Süden des Landes begonnen. Dies sagte Mohammad Palpur, der Kommandant der einflussreichen Revolutionsgarden, der Nachrichtenagentur Fars. Derweil forderte die Regierung die EU auf, ihre Entscheidung für ein Ölembargo zu überdenken.
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Die Übungen in der Straße von Hormus sollten die Kampfbereitschaft der Truppen aufrechterhalten, hieß es aus Teheran. Wie lange die Manöver dauern sollen, war zunächst nicht bekannt. Angesichts wachsender Spannungen im Atomstreit mit dem Westen hat der Iran außerdem neue Manöver der Marine im Persischen Golf und in der Straße von Hormus angekündigt. Der Iran hatte wiederholt damit gedroht, diesen für die weltweite Ölversorgung wichtigen Wasserweg zu sperren.
Die EU hatte Ende Januar ein Ölembargo gegen den Iran beschlossen.
Damit soll die Regierung in Teheran dazu gebracht werden, eine internationale Kontrolle seines Atomprogramms zuzulassen. Die EU habe sich dem Druck der USA gebeugt, sagte Ölminister Rostam Kasemi dazu am Samstag vor Journalisten in Teheran.
Ohne das iranische Erdöl werde es an den internationalen Ölmärkten zu Turbulenzen kommen.
Rund 25 Prozent der iranischen Ölexporte gehen in Länder der EU. Das von den Europäern beschlossene Embargo soll am 1. Juli in Kraft treten, um den Iran im Streit über dessen Atomprogramm zum Einlenken zu bewegen.
Der Minister bezeichnete es der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars zufolge als sicher, dass der Iran selbst einigen EU-Ländern den Ölhahn zudrehen werde. Um welche Länder es sich handelt, sagte Kasemi nicht.
Die Bundesregierung bereitet sich derweil auf mögliche Folgen des Öl-Embargos vor. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte der "Saarbrücker Zeitung", man sei wegen des Ersatzes der ausfallenden iranischen Öllieferungen im Gespräch mit anderen Förderländern. "Noch wichtiger ist, dass auch die anderen Öl-Importländer die Sanktionen nicht unterlaufen und ihre Importe aus dem Iran nicht erhöhen. Hier gibt es durchaus ermutigende Signale."
Mit Blick auf die Drohung Teherans, im Gegenzug die Straße von Hormus zu schließen, appellierte Westerwelle an die iranische Führung, "diese Eskalation der Worte zu unterlassen". Die Sanktionen seien notwendig, weil eine nukleare Bewaffnung des Irans nicht nur für Israel und die Sicherheit der Region gefährlich sei, sondern auch die Sicherheitsarchitektur weltweit gefährden würde.
Die Tür für Gespräche bleibe trotz der Sanktionen offen, sagte Westerwelle. "Der Iran hat es in der Hand, jederzeit die Sanktionen zu beenden, indem er seinen internationalen Verpflichtungen gerecht wird und nachprüfbar auf jede Option einer nuklearen Bewaffnung verzichtet."
