Streit mit den USA Irans Außenminister droht mit verstärkter Uran-Anreicherung

Berlin · Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif hat der EU mit verstärkter Uran-Anreicherung gedroht, falls die Gemeinschaft nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen weiter so passiv agiere.

 Mohamed Dschawad Sarif (r), Außenminister des Iran (Archiv).

Mohamed Dschawad Sarif (r), Außenminister des Iran (Archiv).

Foto: dpa/Alexander Zemlianichenko

„Die Europäer und die anderen Unterzeichner müssen handeln, um die Auswirkungen der US-Sanktionen zu kompensieren“, sagte Sarif dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Der Lackmustest dabei seien „Öl und Banken“. Sarif warf den Europäern „Passivität“ vor und drohte, dass der Iran reagieren würde, wenn die „Balance von Geben und Nehmen“ zerstört würde. Dafür müsse der Iran das Nuklearabkommen nicht unbedingt kündigen, es sei auch möglich, „dass wir es reduziert anwenden“. Eine der Möglichkeiten wäre, dass der Iran die Anreicherung von Uran verstärkt wieder aufnehme.

Sarif forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, das „Blocking Statute“ anzuwenden und Unternehmen mit Strafen zu belegen, „wenn diese sich wegen der US-Sanktionen aus dem Irangeschäft zurückziehen“. „Die Europäer müssen sich entscheiden, ob sie bereit sind, ihren Worten Taten folgen zu lassen.“ Es sei die Frage, „ob Europa sich dem amerikanischen Diktat unterwirft“, sagte Sarif dem „Spiegel“.

Der iranische Außenminister schloss direkte Gespräche seines Landes mit US-Präsident Donald Trump aus. „Es gibt keine Basis für Gespräche“, sagte Sarif. Nur wenn die USA zum Nuklearabkommen zurückkehrten, „wäre es möglich, über Gespräche nachzudenken“.

Die USA hatten im Mai einseitig das internationale Atomabkommen gekündigt, in dem der Iran den Ausbau seiner kerntechnischen Fähigkeiten überprüfbar beschränkt. Obwohl der Iran sich an das Abkommen hält, haben die USA im August wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt und bedrohen weltweit alle, die die Sanktionen nicht befolgen. Anfang November soll eine weitere Runde folgen, mit der die USA den Ölexport des Landes unterbinden wollen. Die EU, Russland und China halten an dem Abkommen mit Teheran fest.

(wer/dpa)
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