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Impeachment: Donald Trump wettert gegen seine Gegner

US-Präsident angezählt : So reagiert Trump auf das Amtsenthebungsverfahren

Er ist der dritte Präsident in der Geschichte der USA, der sich einem Impeachment-Verfahren stellen muss. Des Amtes enthoben wurde aber noch keiner seiner Vorgänger. Noch am Tag der Entscheidung bläst Trump wieder zum Angriff.

US-Präsident Donald Trump muss sich einem Amtsenthebungsverfahren im Senat stellen. Das Repräsentantenhaus stimmte am Mittwochabend (Ortszeit) für die offizielle Eröffnung eines Impeachment-Prozesses. Mit der Mehrheit der Demokraten votierte die Kammer dafür, dass sich Trump sowohl wegen Machtmissbrauchs als auch wegen Behinderung der Kongress-Ermittlungen im Senat verantworten muss.

Trump könnte das Verfahren nutzen, um seine Anhänger zu mobilisieren und sich weiter als Opfer einer parteipolitischen Kampagne zu inszenieren. In einem Tweet verbreitete er in der Nacht zum Donnerstag ein Bild mit dem Slogan: „In Wirklichkeit sind sie nicht hinter mir her, sie sind hinter Euch her. Ich bin nur im Weg.“

<aside class="park-embed-html"> <blockquote class="twitter-tweet"><p lang="und" dir="ltr"><a href="https://t.co/DutxclyZw9">pic.twitter.com/DutxclyZw9</a></p>&mdash; Donald J. Trump (@realDonaldTrump) <a href="https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1207508280207011841?ref_src=twsrc%5Etfw">December 19, 2019</a></blockquote> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script> </aside>
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Bereits während die Abstimmung im Kongress noch lief, ließ sich Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Michigan von Unterstützern bejubeln: „Wir haben nichts falsch gemacht, und wir haben enorme Unterstützung in der Republikanischen Partei.“ Er sei der erste Präsident, der einem Amtsenthebungsverfahren ausgesetzt sei, obwohl er kein Verbrechen begangen habe. Das Weiße Haus verurteilte die Verfahrens-Eröffnung als „verfassungswidrige Farce“.

Trumps Rivale Joe Biden schrieb unterdessen auf Twitter: „Präsident Trump hat seine Macht missbraucht, seinen Amtseid verletzt und unsere Nation verraten.“ In den Vereinigten Staaten von Amerika stehe niemand über dem Gesetz, „nicht einmal der Präsident“.

(cka/dpa)