Teheran hält an Plänen fest IAEA "ernsthaft besorgt" über Irans Atomprogramm
Teheran (RPO). Die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ist "ernsthaft besorgt" über das iranische Atomprogramm und hat "glaubwürdige" Informationen, wonach Teheran an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet hat.
Den vorliegenden Informationen zufolge habe der Iran vor Ende 2003 ein Programm zur Entwicklung von Atomwaffen verfolgt und diese Aktivitäten möglicherweise auch danach noch fortgesetzt, hieß es in einem einem Dienstag veröffentlichten IAEA-Bericht zum iranischen Atomprogramm. Die Behörde forderte die iranische Regierung auf, unverzüglich zu diesen Informationen Stellung zu nehmen.
Der IAEA lägen Belege vor, wonach der Iran an der Entwicklung einer Nuklearwaffe gearbeitet habe und dazu bereits Tests einzelner Komponenten vorgenommen habe, hieß es in dem Bericht. In vorangegangenen Berichten hatte die Behörde bereits über die Bemühungen des Iran zur Herstellung von Uran und Plutonium berichtet. Im neuesten Bericht konzentrierte sie sich auf mutmaßliche Bemühungen, radioaktives Material in Nuklearsprengköpfe zu füllen und Raketen zu entwickeln.
Iran hält an Programm fest
Vor der Veröffentlichung des Berichts hatte sich Präsident Mahmud Ahmadinedschad unnachgiebig gezeigt. Der Generaldirektor der UN-Atomenergiebehörde (IAEA) sei ein Handlanger der USA, erklärte Ahmadinedschad nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens am Dienstag.
Der Iran plane nicht den Bau einer Atomwaffe und werde seine Nuklearaktivitäten fortsetzen. IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano habe keine eigene Macht und verstoße gegen die Regeln der IAEA, sagte Ahmadinedschad weiter. Amano veröffentliche Papiere, die ihm von Amerikanern vorgelegt würden. Die USA hätten ihr Budget für Nuklearwaffen kürzlich um 81 Milliarden Dollar aufgestockt, erklärte der Präsident. Das sei 300 Mal so viel wie der Etat des iranischen Atomprogramms. Damit würde der Iran im Jahr etwa 270 Millionen Dollar für sein Atomprogramm ausgeben.
Ahmadinedschad bekräftigte, sein Land sei nicht mit dem Bau einer Atombombe beschäftigt. Wenn der Iran die Kontrolle der USA über die Welt auflösen wollte, bräuchte er dazu keine Bomben. "Wir verlassen uns auf unsere Gedanken, unsere Kultur und Logik", erklärte er.
Barak schließt Angriff nicht aus
Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak schloss unterdessen einen militärischen Angriff gegen das iranische Atomprogramm nicht aus. Barak sagte dem israelischen Rundfunk, er sei skeptisch, ob die internationale Gemeinschaft nach dem neuesten Bericht der IAEA wirksame Sanktionen gegen den Iran verhängen werde. Ohne diese sei keine Option vom Tisch.
Außenminister Guido Westerwelle warnte vor einer atomaren Bewaffnung des Iran und drohte Teheran mit weiteren Sanktionen. Falls der Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde zeige, dass der Iran erneut an einem Programm für nukleare Waffen arbeite, "werden wir in Europa eine nächste Sanktionsrunde vorbereiten", sagte Westerwelle am Dienstag. Zugleich warnte er vor einem möglichen Militärschlag gegen das Land. Westerwelle sagte in der ARD, von Diskussionen über militärische Interventionen halte er gar nichts. "Sie werden übrigens das Gegenteil erreichen von dem, was man erreichen möchte."
Ebenso skeptisch äußerte sich Russlands Präsident Dmitri Medwedew bei seinem Besuch in Berlin. Er warnte Israel eindringlich vor einem militärischen Vorgehen gegen den Iran. Das Aufbauen eine Drohkulisse könne schwerwiegende Folgen haben und in einen großen Krieg münden, sagte Medwedew nach einem Gespräch mit Bundespräsident Christian Wulff. Medwedew sprach angesichts der großen Spannungen im Nahost von einer überaus gefährlichen Rhetorik Israels. Für den Nahen Osten wäre das eine Katastrophe. Medwedew mahnte zugleich, Teheran müsse seine Zusagen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie einhalten.
China fordert Flexibilität
China rief den Iran zu mehr Kooperationsbereitschaft auf. Die Iraner sollten jetzt "Flexibilität und Aufrichtigkeit" zeigen, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Dienstag. China halte daran fest, dass der Atomkonflikt nur durch Dialog und Kooperation gelöst werden könne. Den Einsatz von irgendeiner Art von Gewalt gegen den Iran lehne Peking weiterhin entschieden ab.
Die "Washington Post" hatte vorab unter Berufung auf Quellen aus der IAEA bereits berichtet, dass der Iran an der Schwelle zur Entwicklung einer Atomwaffe stehe. Es gebe Geheimdienstberichte, aus denen hervorgehe, dass der Iran Hilfe eines ehemaligen sowjetischen und eines pakistanischen Atomwaffenspezialisten erhalten habe.
Die IAEA listete in der Vergangenheit bereits Aktivitäten auf, die ihrer Meinung nach auf ein iranisches Atomwaffenprogramm hindeuten. Der Iran streitet dies ab und beteuert, dass sein Programm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Gestritten wird vor allem auch um die Urananreicherung. Der Iran braucht sie nach eigenen Angaben, um Brennstäbe für seine Reaktoren herzustellen.
Im Westen wird aber befürchtet, dass der Iran heimlich auch hochangereichertes Uran produzieren will, das für eine Atombombe gebraucht wird. Der UN-Sicherheitsrat hat wegen der Weigerung Teherans, die Urananreicherung zu stoppen, schon Sanktionen gegen das Land verhängt.
