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Afghanistan: Hunderte Beschwerden über Parlamentswahl

Afghanistan : Hunderte Beschwerden über Parlamentswahl

Kabul (RPO). Zwei Tage nach den Parlamentswahlen in Afghanistan reißt die Zahl der Beschwerden über den Ablauf des Urnengangs nicht ab. Bei der Wahlbeschwerdekommission (ECC) gingen allein in den 24 Stunden nach dem Abstimmungsende am Samstag rund 700 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten ein, wie die Behörde am Montag mitteilte.

In hunderten Wahllokalen registrierten Wahlbeobachter Fälle von Wahlbetrug und Einschüchterung. Die Stiftung Freie und Faire Wahlen in Afghanistan (FEFA), die mit rund 7000 Wahlbeobachtern den Urnengang verfolgte, schrieb in ihrem ersten Bericht zur Parlamentswahl vom Samstag, dass in rund 350 Wahllokalen gefälschte Wahlkarten gefunden wurden. Zudem seien in etwa 1200 Wahllokalen Mehrfach-Stimmabgaben festgestellt worden. In knapp 1300 Wahlbüros hätten auch Minderjährige gewählt. Mancherorts seien die Wahlbeobachter an ihrer Arbeit gehindert worden.

Auch viele Wähler seien von Verantwortlichen oder Kandidaten bei der Abstimmung eingeschüchtert worden. "Die Einschüchterung ist eines der größten Probleme", sagt FEFA-Präsident Nader Nadery. Hinweise auf möglichen Wahlbetrug gab es auch aus Wahllokalen, die zu spät öffneten oder in denen die Urnen außergewöhnlich voll waren.

Die Nichtregierungsorganisation forderte die Wahlkommission auf, bei der Aufklärung der Betrugsvorwürfe mit der Beschwerdekommission zusammenzuarbeiten und "dem politischen Druck zu widerstehen, die Endergebnisse schnell ohne vollständige Prüfung der rechtmäßigen Stimmen zu verkünden". Erste Teilergebnisse wurden für Mittwoch erwarten. Das Endergebnis soll Ende Oktober bekanntgegeben werden.

702 eingegangene Beschwerden

Laut ECC wurden in den 702 bis Sonntagabend eingegangenen Beschwerden Fälle von abwaschbarer Tinte und gefälschten Wahlkarten moniert. Zahlreiche gefälschte Wahlkarten seien zwar rechtzeitig aus dem Verkehr gezogen worden, allerdings könne nicht ausgeschlossen werden, dass einige nicht doch eingesetzt worden seien, sagte ECC-Vertreter Ahmed Sia Rafaat. Der Geheimdienst hatte am Wahlabend die Beschlagnahmung von 22.000 gefälschten Karten vermeldet.

Präsident Hamid Karsai ließ über seinen Sprecher mitteilen, dass es noch zu früh sei, über den Wahlablauf zu urteilen. "Unregelmäßigkeiten hat es sicherlich gegeben, aber wir erwarten, dass die zuständigen Behörden diese Probleme regeln", sagte Präsidentensprecher Wahid Omer. Um den Ausgang der Wahlen in seiner Heimat verfolgen zu können, sagte Karsai einen Besuch bei der UNO ab. Die Reise trete stattdessen Außenminister Salmai Rasul an.

Die britische Armee gab in der Nacht zum Montag die Kontrolle in dem besonders gefährlichen Bezirk Sangin im Süden Afghanistans an das US-Militär ab. Die bereits im Juli angekündigte Übergabe des Bezirks in der Unruheprovinz Helmand wurde nun vom britischen Verteidigungsministerium bekannt gegeben. Die britischen Truppen dürften "stolz sein auf ihre geleistete Arbeit in einer der schwierigsten Regionen Afghanistans", erklärte Verteidigungsminister Liam Fox.

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Sangin gilt als eine Hochburg der radikalislamischen Taliban-Rebellen. Der Bezirk ist zudem ein Zentrum des afghanischen Drogenhandels, auch sind dort viele rivalisierende Stämme beheimatet. Großbritannien ist nach den USA der zweitgrößte Truppensteller in Afghanistan. Im Königreich ist der Einsatz höchst umstritten.

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(AFP/nbe)