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Hillary Clinton erwägt Gang an die Öffentlichkeit wegen Mail-Affäre

Umstrittene Email-Praxis : Clinton erwägt Gang an die Öffentlichkeit

Während US-Präsident Barack Obama offenbar mit der persönlichen Mail-Adresse von Hillary Clinton korrespondiert hat, will die wahrscheinliche Präsidentschaftskandidatin nach der Kritik an ihrer Email-Praxis als US-Außenministerin offenbar in Kürze öffentlich dazu Stellung nehmen.

Sie erwäge, in wenigen Tagen eine Pressekonferenz in New York zu geben, sagte eine Person aus dem Umfeld der Demokratin am Montagabend. Die Zeitschrift "Publico" hatte zuvor als erste über diese Möglichkeit berichtet. Zuletzt hatten auch führende Demokraten Clinton aufgefordert, ihre umstrittene Praxis zu erklären.

Clinton meldete sich zu der Affäre bislang nur mit einem kurzen Tweet vergangene Woche zu Wort. Am Montag sprach sie auf einer zweistündigen Konferenz der Clinton-Stiftung über wirtschaftliche und bildungstechnische Chancen für Mädchen und Frauen. Den Skandal erwähnte Clinton aber nicht, auch beantwortete sie keine Fragen.

Vergangene Woche war bekanntgeworden, dass die ehemalige First Lady in ihrer Zeit als Außenministerin der USA von 2009 bis 2013 auch dienstliche Emails ausschließlich von einer privaten Adresse verschickt hatte. Ihr wird unterstellt, dass sie damit die Kontrolle über ihren dienstlichen Schriftverkehr behalten wollte, was ein Rechtsverstoß sein könnte. Auch ist bisher ungeklärt, ob sie bei Amtsübergabe Anfang 2013 die erforderliche Erklärung unterschrieb, dass sie alles mit dem Posten verbundene Material übergeben habe.

Die Kontroverse um ihre Kommunikationspraktiken bedrängt Clinton deshalb besonders, weil sie als die wahrscheinliche Kandidatin der Demokraten für die Präsidentschaftswahl 2016 gilt. Ihre Parteikollegen nahmen sie bisher in Schutz. Doch die einflussreiche Senatorin Dianne Feinstein forderte Clinton am Sonntag auf, ihre umstrittene Email-Praxis als Außenministerin aufzuklären.

Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte am Montag, US-Präsident Barack Obama habe im Grundsatz gewusst, dass seine Außenministerin dienstliche Geschäfte von einem nicht zum Regierungsapparat gehörenden Email-Server aus geführt hat. Er habe jedoch erst kürzlich Details des privaten Systems seiner früheren Chefdiplomatin erfahren, erklärte Josh Earnest.

"Der Präsident - so wie viele Menschen es erwarten, denke ich - hat im Verlauf seiner ersten Jahre im Amt Emails mit der Außenministerin ausgetauscht", sagte Earnest. Er fügte hinzu, dass die Zahl der Nachrichten nicht groß gewesen sei. Obama habe jedoch erst vor Kurzem erfahren, wie Clinton und ihr Team geplant hätten, die ordnungsgemäße Führung der Emails sicherzustellen, damit sie die gesetzlich festgelegten Regierungsvorschriften erfüllten. Dienstmails musste Clinton als Chefin des Außenamtes nach dem Federal Records Act archivieren.

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(ap)