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Heiko Maas: Deutschland und Frankreich gründen "Allianz der Multilateralisten"

USA nicht dabei : Deutschland und Frankreich gründen „Netzwerk überzeugter Teamplayer“

Bundesaußenminister Heiko Maas und sein französischer Kollege Le Drian haben in New York eine neue Initiative der Zusammenarbeit vorgestellt. Die Allianz will die bisherige Weltordnung gegen nationale Alleingänge verteidigen. Die USA sind bisher nicht dabei.

Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam eine „Allianz der Multilateralisten“ gründen und die internationale Zusammenarbeit stärken. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian vereinbarten, bei dem Projekt eng zusammenzuarbeiten. Es gehe darum, ein 'Jeder gegen Jeden' unbedingt zu vermeiden", sagte Maas während einer Pressekonferenz mit Le Drian in New York. Themen des Netzwerks könnten etwa Abrüstung und der Schutz der Menschenrechte sein.

Maas und Le Drian zufolge wollen derzeit rund 15 weitere Staaten bei der Allianz mitmachen. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen engagierten sich unter anderem Kanada und Japan besonders für das Projekt, auch Großbritannien, Indien, Indonesien, Mexiko und Australien seien dabei. Die Allianz sei als Netzwerk jener Staaten gedacht, die die bisherige Weltordnung gegen nationale Alleingänge verteidigen wollen. Am Rande der UN-Vollversammlung im September wolle man erste Initiativen präsentieren. Maas sprach von einem Zusammenschluss von "überzeugten Teamplayern".

Internationale Institutionen wie die UNO und deren Prinzipien würden immer stärker in Frage gestellt, sagte Le Drian zum Hintergrund des Projekts. Internationale Zusammenarbeit sei aber "die beste Garantie für dauerhaften Frieden.“ Die Staaten, die an der UNO festhielten, seien in der Mehrheit, was aber nicht immer öffentlich sichtbar werde. Daher müssten diese Länder "ihre Kräfte einen". Jeder, der wolle, könne mitmachen.

Auf die Frage, ob auch die USA eingeladen seien, sagte Maas, er habe noch nicht mit US-Präsident Donald Trump über das Projekt gesprochen. Es werde aber keinem interessierten Land "die Tür vor der Nase zugeschlagen".

Trump und Mitglieder seiner Regierung äußern sich immer wieder kritisch über internationale Organisationen und Vereinbarungen und verfolgen die Maxime "Amerika zuerst". Maas sagte, die Initiatoren wären froh, wenn sich die USA der neuen Allianz anschließen würden. Es gehe um die Stärkung des Multilateralismus gegenüber Bemühungen, ihn auszuhöhlen. Jeder müsse "selber entscheiden, auf welcher Seite er dabei steht".

(juju/AFP/dpa)