Irans Präsident nutzt soziale Netzwerke Hassan Ruhani twittert Glückwünsche nach Israel

Teheran · Ob Twitter oder Facebook: Im Iran gilt die Anwendung von sozialen Netzwerken als Sünde. Aber der neuen Politriege im Land scheint das egal zu sein. Der Präsident twittert fleißig - und sendet ausgerechnet dem Todfeind Glückwünsche.

 Der iranische Präsident Hassan Ruhani ist ein begeisterter Twitterer.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani ist ein begeisterter Twitterer.

Foto: dpa, Abedin Taherkenareh

Noch vor kurzem regierte im Iran ein Mann, der einst in einem Interview behauptete: "Wir wollen den Holocaust weder bestätigen noch leugnen. Wir sind gegen jede Art von Verbrechen an jedwedem Volk, aber wir wollen wissen, ob dieses Verbrechen wirklich geschehen ist oder nicht."

Die Zeiten, in denen Mahmud Ahmadinedschad in Teheran das Sagen hatte und fast jede Rede dazu nutzte, Israel zu verunglimpfen, sind vorbei. Mit Hassan Ruhani regiert nun ein Mann, von dem viele sich nach seinem Wahlsieg im Juni erhofften, er würde rasch gemäßigtere, außenpolitische Töne verkünden.

Eine neue Israel-Politik?

Offenbar distanziert sich die Führung des Landes tatsächlich von ihrem Vorgänger - zumindest was die Israel-Politik betrifft. Und Präsident Ruhani nutzt ausgerechnet den Kurznachrichtendienst Twitter, um politische Statements zu verlautbaren.

As the sun is about to set here in #Tehran I wish all Jews, especially Iranian Jews, a blessed Rosh Hashanah. pic.twitter.com/tmaf84x7UR

Nun gratulierte Ruhani allen Juden zum Rosch Haschana, dem jüdischen Neujahrsfest. Politologen in Teheran nennen das einen "geschickten politischen Schachzug". Denn Ruhani punkte mit Twitter im Ausland, und im Inland würden seine Kritiker das, zum Beispiel die überraschenden Glückwünsche an "alle Juden", nicht oder erst sehr spät mitkriegen.

"Cyber-Polizei" im Iran

Im Iran sind, ob nun aus politischen oder moralischen Gründen, mehr als fünf Millionen Seiten im Internet gesperrt. Als Teil der strengen Internetkontrollen hat das Regime in den vergangenen Jahren Filter eingerichtet. Es gibt sogar eine "Cyber-Polizei", um die Internetaktivitäten der Menschen zu überwachen.

Besonders beachtet werden dabei die sozialen Netzwerke Facebook und Twitter. Der einflussreiche Kleriker, Ajatollah Lotfollah Safi-Golpaygani, bezeichnet sie als "unislamisch" und die Mitgliedschaft in solchen Netzwerken als "Sünde".

Für die "Cyber-Polizei" sind diese Netze "das gefährlichste und abscheulichste Spionagewerkzeug", das je vom "Großen Satan" - gemeint sind damit die USA - in islamischen Ländern eingesetzt worden ist.

20 Millionen nutzen soziale Netzwerke

Neben den fast 20 Millionen iranischen Twitter- und Facebook- Mitgliedern scheinen solche Warnungen und Moralpredigten auch der neuen politischen Riege im Land ziemlich egal zu sein. Präsident Ruhani ist ein begeisterter Twitterer, sein Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ein leidenschaftlicher Facebook-Fan. Und auch Ruhanis erster Vize Eshagh Dschahangiri postet regelmäßig auf Facebook.

Bis jetzt hat sich im Iran keiner über die Twitter- und Facebook-Aktivitäten der neuen Regierung beschwert. Es ist aber rechtlich unklar, ob es überhaupt erlaubt ist, die politischen Statements des Präsidenten oder seines Außenministers über soziale Netzwerke nachrichtlich zu verwenden. Ruhani scheint es jedenfalls nicht groß zu stören. Dies teilte er kürzlich auch führenden ultrakonservativen Klerikern des Landes mit.

(rpo/mit Agenturmaterial)
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