Hassan Ruhani: Iran wird ab Sonntag unbegrenzt Uran anreichern

Präsident Hassan Ruhani : „Iran wird ab Sonntag unbegrenzt Uran anreichern“

Der Streit um das iranische Atomprogramm steht vor einer weiteren Eskalation: Der Iran will nach Angaben von Präsident Hassan Ruhani ab dem Wochenende „unbegrenzt“ Uran anreichern.

Damit würde die zweite Phase des Teilausstiegs aus dem Atomabkommen eingeleitet. „Am 7. Juli wird unsere Obergrenze für Urananreicherung nicht mehr 3,67 Prozent betragen und wir werden diesbezüglich unsere Verpflichtungen nicht mehr erfüllen“, sagte Ruhani bei einer Kabinettsitzung am Mittwoch. Je nach Bedarf werde der Iran den Anreicherungsgrad erhöhen, kündigte er an. Es sei denn, die Vertragspartner setzten bis dahin das Atomabkommen vertragsgerecht um, sagte Ruhani im staatlichen Fernsehsender IRIB.

Anstatt den Iran zu kritisieren, sollten die USA und die verbliebenen Vertragspartner den Atomdeal einfach korrekt umsetzen, forderte Ruhani. „Wir waren und sind dem Atomdeal hundertprozentig verpflichtet (...) aber das beruht auf Gegenseitigkeit“, erklärte er und verlangte „eine Rückkehr zur Logik, zu Gesetzen, zu anerkannten Abkommen und zu UN-Resolutionen.“

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom Montag hatte der Iran in einer ersten Phase des Teilausstiegs zuvor erstmals die vereinbarte Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte von 300 Kilogramm überschritten. Eine zusätzlich unbegrenzte Urananreicherung würde nach Einschätzung von Beobachtern das Ende des Atomabkommens bedeuten.

Das Atomabkommen von 2015 soll dazu dienen, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen im Mai vergangenen Jahres einseitig aufgekündigt. Die verbliebenen Unterzeichnerstaaten - die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland sowie Deutschland - halten daran fest.

(felt/dpa)
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