Handelsstreit EU, Russland und Ukraine nehmen Gespräche wieder auf
Brüssel · Die Europäische Union hat sich mit Russland auf eine Wiederaufnahme der politischen Gespräche zu ihrem Freihandelsabkommen mit der Ukraine geeinigt. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wird sich am 18. Mai mit dem russischen Wirtschaftsminister und dem ukrainischen Außenminister treffen.
"Wir versuchen zu verstehen, welche Einwände Russland hat", sagte die Schwedin am Donnerstag nach einem EU-Handelsministertreffen in Brüssel. Sie sei sich sicher, dass zumindest die auf das Abkommen bezogenen Vorbehalte aus dem Weg geräumt werden könnten. Bei der Lösung bilateraler Probleme zwischen Russland und der Ukraine werde man gerne behilflich sein.
Hintergrund des Streits sind die russischen Bedenken gegen das Handelsabkommen der EU mit der Ukraine. Moskau befürchtet Nachteile für die heimische Wirtschaft, weil zollfreie EU-Importe über die Ukraine auch nach Russland gelangen und dort die eigenen Hersteller unter Druck setzen könnten.
Wegen der Kritik Russlands soll das Freihandelsabkommen nach derzeitigen Plänen erst 2016 in Kraft treten. Ursprünglich war der Start bereits für den 1. November 2014 geplant gewesen. Russland hat mit harten Maßnahmen gedroht, sollte das Abkommen früher umgesetzt werden. Im Gespräch waren zuletzt unter anderem Handelsbarrieren gegen die Ukraine.
