SPÖ und ÖVP geben Einigung bekannt Große Koalition in Österreich perfekt

Wien (RPO). Die Große Koalition in Österreich steht: Fast 100 Tage nach der Parlamentswahl verständigten sich Sozialdemokraten (SPÖ) und Volkspartei (ÖVP) in ihrer elften Verhandlungsrunde auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung. SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer gab die Einigung bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem bisherigen Kanzler und ÖVP-Vorsitzenden Wolfgang Schüssel bekannt.

Bei der Wahl am 1. Oktober errang die SPÖ 35,3 Prozent der Stimmen, die ÖVP kam auf 34,3 Prozent.

Als letzter offener Punkt wurde laut einem Bericht der Nachrichtenagentur APA die Ressortaufteilung geklärt. Größte Überraschung dabei: Der ÖVP fällt den Angaben zufolge neben dem Finanzressort auch das Innenministerium zu, dafür übernimmt die SPÖ das Verteidigungsministerium und damit die Eurofighter-Frage.

Am Streit über den Kauf von Eurofightern drohten die Koalitionsgespräche zu zerbrechen. Die ÖVP zog sich Ende Oktober aus Protest gegen die Einsetzung zweier Untersuchungsausschüsse zum Eurofighter-Kauf und zu verschiedenen Bankenaffären aus den Verhandlungen zurück. Nach mehreren Wochen Stillstand wurden die Gespräche Ende November erneut aufgenommen. Im Dezember erklärten Gusenbauer und Schüssel dann, die Verhandlungen sollten bis zum 8. Januar abgeschlossen sein. Eine neue Regierung solle am 11. Januar vereidigt werden.

(ap)
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