1. Politik
  2. Ausland

Großbritannien: Dominic Raab soll neuer Brexit-Minister werden

Nach Rücktritt von David Davis : Dominic Raab soll neuer Brexit-Minister werden

Ein überzeugter Brexit-Anhänger folgt auf einen überzeugten Brexit-Anhänger: Dominic Raab soll auf den zurückgetretenen britischen Minister David Davis folgen.

Dominic Raab soll neuer Brexit-Minister in Großbritannien werden. Das teilte die britische Regierung am Montag mit. Wie Davis gilt auch der 44 Jahre alte Raab als überzeugter Brexit-Anhänger. Er war bislang im Ministerium für Wohnen und Kommunen für Wohnungspolitik zuständig.

Sein Vorgänger David Davis war am späten Sonntagabend im Streit über die neue Brexit-Strategie von Premierministerin Theresa May zurückgetreten.

Der Rücktritt von Davis offenbart ein tiefes Zerwürfnis in der britischen Regierung kurz vor dem Start der entscheidenden Verhandlungsphase mit Brüssel. May nahm den Rücktritt des Ministers am frühen Montagmorgen an. Sie dankte ihm "herzlich" für seinen Einsatz, wies seine Kritik aber entschieden zurück.

Am Nachmittag wollte May im Parlament ihren Brexit-Plan vorstellen, der die Beibehaltung einer engen wirtschaftlichen Anbindung an die Europäische Union vorsieht und bei EU-Skeptikern wie Davis auf erhebliche Vorbehalte stößt.

In einem von Downing Street veröffentlichten Brief an May begründete Davis seinen Schritt damit, dass die jetzt eingeschlagene politische Richtung nicht dem entspreche, wofür die Briten mehrheitlich im Brexit-Volksentscheid vom Juni 2016 gestimmt hätten. Großbritannien begebe sich in eine "schwache Verhandlungsposition", aus der die Regierung möglicherweise nicht mehr herauskomme.

Davis machte klar, dass er die von May vertretene Position in den schwierigen Verhandlungen mit der EU nicht vertreten könne: Dafür brauche es einen "begeisterten" Anhänger von Mays Herangehensweise "und nicht einfach einen reservierten Einberufenen".

(das/dpa/AFP/AP)