1. Politik
  2. Ausland

Griechenland - Parlament in Athen nach Syriza-Wahlsieg vereidigt

Griechenland : Parlament nach Syriza-Wahlsieg vereidigt

Knapp zwei Wochen nach der Wahl in Griechenland ist in Athen zum ersten mal das neue Parlament zusammengetreten. Vize-Parlamentspräsident Giannis Tragakis eröffnete die Sitzung, danach wurden die 300 Abgeordneten vereidigt.

Die linksgerichtete Syriza hatte am 25. Januar mit ihrem Versprechen, über Griechenlands enorme Schulden neu zu verhandeln und die strikte Sparpolitik der vergangenen Jahre zu beenden, die Parlamentswahlen gewonnen. Da sie aber eine absolute Mehrheit verfehlte, ging die Partei ein Bündnis mit der rechtspopulistischen Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) ein.

Zu den Parlamentariern, die am Donnerstag vereidigt wurden, zählten auch die 17 Abgeordneten der rechtsextremen Partei Goldene Morgenröte (Chrysi Avgi). Einige von ihnen wurden eigens aus diesem Anlass vorübergehend aus der Haft auf freien Fuß gesetzt. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass insgesamt 72 Mitglieder der rechtsextremen Partei vor Gericht gestellt werden sollen.

Parteichef Nikos Michaloliakos sowie mehrere Führungsmitglieder und sämtliche Abgeordnete der Partei im vorherigen Parlament müssten sich wegen des Vorwurfs der "Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung" verantworten, verlautete aus Justizkreisen. Die Ermittlungen waren nach der Ermordung eines Musikers durch einen Sympathisanten ihrer Partei aufgenommen worden.

(AFP)