Warnung an Präsident Putin Gorbatschow: Demokratie in Russland wird sich durchsetzen
Moskau · Der ehemalige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor der dauerhaften Blockade demokratischer Reformen gewarnt.
Der Staatsmann Michail Gorbatschow
"Den Behörden ist es für eine gewisse Zeit gelungen, die Welle des Protestes zu unterdrücken. Aber die Probleme sind nicht verschwunden. Wenn alles so bleibt wie zuvor, wird die Lage eskalieren", wurde der 82-Jährige am Samstag von der Agentur RIA mit Aussagen bei einer Lesung zitiert. Es werde eine neuen Versuch der russischen Gesellschaft geben, wirkliche Demokratie zu erlangen.
Erst vor wenigen Tagen hatte es Unmut im westlichen Ausland über hunderte Razzien bei politischen Organisationen und ausländischen Stiftungen in Russland gegeben. Auch Vertretungen der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung waren betroffen. Die Bundesregierung hatte sich besorgt gezeigt und vor einer Beschädigung der deutsch-russischen Beziehungen gewarnt. Putin indes hatte das Vorgehen als "Routine" bezeichnet.
Seine Gegner betrachten die Razzien als Schikanen zur Einschüchterung von Kritikern. Gorbatschow war 1990/91 der letzte Präsident der Sowjetunion. 1990 erhielt er den Friedensnobelpreis. Er gilt als geistiger Vater von Perestroika (Umgestaltung) und Glasnost (Offenheit). Seine Reformen läuteten das Ende der Sowjetunion ein. Putins Anhänger sehen in ihm einen gescheiterten Politiker, der vor dem Westen kapituliert und das Land ins Chaos gestürzt hat.
