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China Geringe Wahlbeteiligung in Hongkong

Hongkong (RPO). Die Wahlbeteiligung in Hongkong war gering. Mit rund 40 Prozent fiel sie auf den niedrigsten Wert seit zehn Jahren zurück. Die Bürger der chinesischen Wirtschaftsmetropole haben am Sonntag über ein ein neues Parlament abgestimmt.

Ersten Wahlnachfragen zufolge zeichneten sich deutliche Verluste für die chinakritischen Parteien ab, die von der Rekordbeteiligung vor vier Jahren profitiert hatten. Möglicherweise drohte ihnen der Verlust ihrer Vetomacht.

Bei der vierten Parlamentswahl seit dem Ende der britischen Kolonialherrschaft vor elf Jahren waren insgesamt 46 Mandate in der Gesetzgebenden Versammlung der chinesischen Sonderverwaltungszone neu zu besetzen, aber nur 30 wurden direkt vom Volk gewählt.

Weitere 30 Sitze, von denen 14 nicht zur Neuwahl anstanden, werden von Interessengruppen bestimmt, die sich zumeist für Kandidaten entscheiden, die die Zentralregierung in Peking unterstützen. Wahlberechtigt waren rund 3,4 Millionen Einwohner.

Im Mittelpunkt des Wahlkampfs standen diesmal nicht die Reformen für mehr Demokratie, sondern wirtschaftliche Sorgen wie Lohnentwicklung und Inflation. Die demokratischen Parteien erwarten, dass sie bis zu fünf ihrer bislang 26 Sitze verlieren könnten.

Die einstige britische Kronkolonie gehört seit 1997 als Sonderverwaltungszone zu China. Nach jahrelanger Kontroverse über die politische Verfassung des Territoriums wurde im vergangenen Jahr vereinbart, dass ab 2020 alle Abgeordneten frei gewählt werden sollen. Bereits ab 2017 soll der Verwaltungschef für Hongkong nicht mehr von der Regierung in Peking ernannt, sondern ebenfalls gewählt werden.

Verwaltungschef Donald Tsang sagte, Hongkong gehe in eine schwierige Zeit. Angesichts der globalen Finanzkrise komme der Arbeit des neuen Parlaments eine hohe Bedeutung zu.

(ap)
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