Kaukasus-Krieg Georgien verspricht Waffenstillstand
Tiflis (RPO). Georgiens Präsident Michail Saakaschwili hat im Krieg um die abtrünnige Region Südossetien nach eigenen Angaben eine von der Europäischen Union vermittelte Waffenstillstandsvereinbarung unterzeichnet.
Pulverfass Kaukasus
Präsident Michail Saakaschwili erklärte am Montag, er habe das Abkommen im Beisein der Außenminister Frankreichs und Finnlands, Bernard Kouchner und Alexander Stubb, unterschrieben. Beide wollten jetzt nach Moskau reisen, um Russland ebenfalls zur Annahme der Vereinbarung zu bewegen. Ein Ende der Gefechte in Südossetien zeichnete sich indes nicht ab.
Russische Kampfflugzeuge bombardierten nach Angaben des georgischen Innenministeriums Ziele am Rande der Hauptstadt Tiflis, darunter Kommunikationseinrichtungen, sowie den Schwarzmeerhafen Poti. Gleichzeitig seien russische Panzer auf Gori an der Grenze zu Südossetien vorgerückt. Diese seien jedoch von georgischen Soldaten zurückgedrängt worden. Menschen seien nicht zu Schaden gekommen.
Russland wiederum warf Georgien vor, seine Zusage eines Waffenstillstands vom Sonntag gebrochen und die südossetische Hauptstadt Zchinwali erneut beschossen zu haben. Generalmajor Marat Kulachmetow, der Kommandeur der in Südossetien stationierten russischen Friedenstruppen, erklärte, die georgischen Streitkräfte hätten russische Stellungen über Nacht mit schwerer Artillerie beschossen und auch Kampfflugzeuge eingesetzt.
Die russischen Streitkräfte erklärten weiter, Moskau hege keinerlei Absicht, mit seinen Truppen weiter nach Georgien vorzurücken. Die Friedenstruppen in Südossetien und Abchasien blieben zum Schutz der dortigen russischen Bevölkerung jedoch in Stellung. Beide Regionen haben sich 1992 von Georgien losgesagt und werden von Russland unterstützt, international jedoch nicht anerkannt.
Nach Angaben des georgischen Verteidigungsministeriums seien am Montag allerdings russische Truppen in einen georgischen Militärstützpunkt im Westen des Landes eingerückt. Die Soldaten hätten den Stützpunkt in der Ortschaft Senaki besetzt, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Tiflis.
Laut russischen Angaben schon mehr als 2.000 Tote
In Abchasien schien sich der Konflikt nach einem russischen Ultimatum an die georgische Streitkräfte weiter zuzuspitzen. Der Kommandeur der dortigen russischen Friedenstruppen, General Sergej Tschaban, forderte die georgischen Truppen am Rande der Region ultimativ zur Niederlegung ihrer Waffen auf, wie der georgische Sicherheitsratschefs Alexander Lomaia erklärte. Andernfalls würden russische Soldaten auf georgisches Territorium vorrücken. Abchasien hatte am Wochenende angesichts des Konflikts in Südossetien eine militärische Mobilmachung verfügt.
Nach russischen Angaben sind seit Beginn der Kämpfe am Freitag schon mehr als 2.000 Menschen getötet worden. Bei den meisten Opfern soll es sich um Südossetier mit russischem Pass handeln. Eine unabhängige Bestätigung dieser Angaben lag nicht vor.
Im UN-Sicherheitsrat warf der amerikanische UN-Botschafter Zalmay Khalilzad Russland vor, sich Friedensbemühungen zu widersetzen und den Sturz Saakaschwilis anzustreben. Der russische Außenminister Sergej Lawrow habe US-Außenministerin Condoleezza Rice am Sonntagmorgen in einem Telefonat gesagt, dass Saakaschwili verschwinden müsse. Ziel sei offensichtlich ein "Regimewechsel" in Tiflis. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin beschuldigte derweil Georgien, den am Sonntag verkündeten Waffenstillstand nicht einzuhalten und permanent auf russische Friedenstruppen zu schießen.
