Außenminister in den USA Gabriel sieht Gemeinsamkeiten mit Pence und Tillerson
Washington · Außenminister Gabriel ist erstmalig in seiner neuen Funktion in die USA gereist: In Gesprächen mit der Regierung habe er "viel Verständnis" für die deutschen Positionen gefunden, sagt er. Außerdem habe er sich für freien und fairen Handel eingesetzt.
Bei den ersten Gesprächen mit seinem US-Amtskollegen Rex Tillerson und Vizepräsident Mike Pence in Washington habe Sigmar Gabriel große politische Gemeinsamkeiten festgestellt. Es gebe zwar Differenzen mit US-Präsident Donald Trump bei den Themen Migration, Europa, beim Ukraine-Konflikt und der Haltung zu Russland, sagte der SPD-Politiker in seiner neuen Funktion als Außenminister am Donnerstag. In den Gesprächen mit Pence und Tillerson hätten sich diese Unterschiede aber nicht gezeigt.
"New Kids on the Block"
"Ich war sehr zufrieden damit, dass wir hier eine große Bandbreite gemeinsamen Verständnisses hatten", sagte Gabriel. Tillerson war erst am Mittwochabend vereidigt worden, der deutsche Minister zählte zu seinen ersten ausländischen Gästen. Anschließend sprach er von sich und Tillerson als "New Kids on the Block" (Die neuen Kids im Viertel), in Anlehnung an eine US-Boygroup der späten 80er Jahre
Sowohl Pence als auch Tillerson hätten klar gemacht, dass sie großes Interesse an einer Stärkung Europas haben, sagte Gabriel. Auch das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union würden sie nicht als Beginn eines Auseinanderbrechens der EU interpretieren.
Gabriel setzte sich in den Gesprächen für einen freien und fairen Handel ein - und stellte sich damit gegen die Bestrebungen Trumps, den US-Markt abzuschotten. In Sachen Russland bekräftigte der Vizekanzler, dass die bestehenden Sanktionen der EU nur abgebaut werden könnten, wenn es Fortschritte im Minsker Friedensprozess für die Ost-Ukraine gibt. "Dagegen ist von niemandem etwas gesagt worden", sagte er zu seinen Gesprächen.
Religionsfreiheit und Fairness
Gabriel warb in Washington auch für eine starke transatlantische Partnerschaft. In politischer und kultureller Hinsicht stehe keine Weltregion Deutschland und Europa so nahe wie die Vereinigten Staaten. "Deswegen wollen wir mit ausgestreckter Hand auf die USA zugehen."
Gabriel mahnte die USA aber auch zur Achtung der gemeinsamen Werte. "Uns verbindet mit den USA ein festes Wertegerüst", sagte er. "Aber bei diesen Werten muss es eben auch bleiben, es darf kein Abweichen davon geben." Dazu gehöre Religionsfreiheit ebenso wie der faire Umgang miteinander.
Mike Pence kommt im Februar nach München
US-Vizepräsident Mike Pence werde zur Münchner Sicherheitskonferenz nach Deutschland reisen, bestätigte Sigmar Gabriel nach seinen Gesprächen in Washington. Gabriel hatte sich zunächst mit Pence im Weißen Haus getroffen und war anschließend zum Gespräch mit dem neu vereidigten US-Außenminister Rex Tillerson zusammengekommen. Ob auch Tillerson zu der Konferenz vom 17. bis 19. Februar nach München kommen wird, ist den Angaben zufolge unklar. Er habe aber die Absicht, am kurz zuvor stattfindenden G20-Außenministertreffen in Bonn teilzunehmen.
