G7:Trump trifft sich laut Macron bald mit Irans Präsident Ruhani

Macron verkündet Überraschung : Trump will sich mit Irans Präsident Ruhani treffen

Der G7-Gipfel im französischen Biarritz endet mit einem Paukenschlag: US-Präsident Donald Trump will sich nach den Worten von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in den nächsten Wochen mit Irans Präsident Hassan Ruhani treffen.

„Wir haben die Bedingungen geschaffen für eine Zusammenkunft“, sagte Macron am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump auf dem G7-Gipfel in Biarritz.

Macron sagte weiter, er hoffe, dass sich ein derartiges Treffen "in den kommenden Wochen" organisieren lasse.

Trump selbst ist unter bestimmten Voraussetzungen zu einem Treffen mit Ruhani bereit. „Wenn die Umstände stimmen, wäre ich sicherlich bereit“, sagte er zum Abschluss des G7-Gipfels. Der Konflikt mit dem Iran war eines der zentralen Themen des G7-Gipfeltreffens, auf Initiative Macrons war der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag überraschend nach Biarritz gekommen. Die USA sehen in Iran einen Feind.

Zudem habe man im Streit um die französische Digitalsteuer für US-Internetkonzerne wie Google und Amazon einen Lösungsansatz gefunden. "Wir haben eine Einigung erzielt", sagte Macron bei der gemeinsamen Pressekonferenz zum Abschluss des G7-Gipfels. Macron kündigte an, die französische Steuer werde abgeschafft, sobald es eine Lösung auf internationaler Ebene gebe.

Außerdem hat Macron zu einem schnellen Ende des Handelskrieges zwischen den USA und China aufgerufen. Der Konflikt zwischen beiden Staaten sorge für Unsicherheit an den Märkten und bei Investoren. Es sei ein „tiefer Wunsch“, dass beide Seiten zu einer ausbalancierten Vereinbarung kämen, die gut für alle sei. „Was schlecht für die Weltwirtschaft ist, ist Unsicherheit“, mahnte Macron. Je schneller eine Vereinbarung gefunden werde, desto geringer sei die Unsicherheit.

Trump sagte erneut, China wolle unbedingt ein Handelsabkommen mit den USA schließen. „Ich glaube, sie haben keine andere Wahl. Und das meine ich nicht als Drohung.“ Das Land könne es sich nicht erlauben, wegen des Konflikts Millionen von Jobs zu verlieren.

Der Handelskrieg zwischen den USA und China läuft seit mehr als einem Jahr und belastet zunehmend die globale Wirtschaft. Beide Seiten überziehen einander schrittweise mit immer neuen Strafzöllen. Am Freitag und übers Wochenende hatte sich die Lage in dem Konflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften zugespitzt. Am Montag schlugen beide Seite jedoch versöhnlichere Töne an.

Übrigens: Entgegen ersten Planungen haben sich die sieben großen Industrieländer auf ihrem Gipfel doch auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. Das Papier sei allerdings nur eine Seite lang, erklärte Macron.

Wegen der großen Differenzen mit Trump, der schon die letzten beiden Gipfel in Italien und Kanada im Streit enden ließ, hatte Macron von vornherein kein Abschlusskommuniqué angestrebt. Dass es am Ende doch ein gemeinsames Dokument gibt, galt deswegen als Überraschung. Mit einer Seite lässt sich die Erklärung allerdings schwerlich mit den ausführlichen früheren Kommuniqués vergleichen.

Ohne ein solches Papier wäre der Gipfel in Biarritz auch der erste Gipfel in der 44-jährigen Geschichte der G7-Gruppe gewesen, der ohne eine Abschlusserklärung zu Ende gegangen wäre.

(felt/dpa)
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