Begrüßung mit Handschlag Biden und Xi treffen sich auf Bali erstmalig zu Gespräch
Nusa Dua · Zwischen den USA und China herrscht politisch ziemliche Eiszeit. Jetzt treffen sich die beiden Präsidenten Biden und Xi bei tropischen Temperaturen auf der Ferieninsel Bali – und begrüßen sich direkt mit einem Handschlag. Kann das die Lage entspannen?
Joe Biden trifft Xi Jinping
In Zeiten schwerer politischer Spannungen zwischen den USA und China haben sich die beiden Präsidenten Joe Biden und Xi Jinping erstmals zu einem Gespräch auf höchster Ebene getroffen. Die beiden Staatschefs kamen am Montag vor dem G20-Gipfel der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer auf der indonesischen Insel Bali zusammen. Seit Bidens Wahlsieg vor zwei Jahren hatten sie mehrfach miteinander telefoniert, sich aber nicht persönlich gesehen. Auf Bali begrüßten sich die beiden mit Handschlag.
Xi sprach zum Auftakt des auf mehrere Stunden angesetzten Treffens davon, dass die beiderseitigen Beziehungen „vor einer Menge Herausforderungen“ stünden. „Als Führer von zwei großen Ländern müssen wir den richtigen Weg für die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und China vorgeben, während wir uns vorwärtsbewegen.“ Die Aufgaben eines Staatsmanns umschrieb er mit den Worten. „Er sollte auch darüber nachdenken, wie mit anderen Ländern und der weiten Welt umgegangen werden sollte.“
Biden hatte bereits vor dem Gespräch angekündigt, Xi „rote Linien“ aufzeigen zu wollen. „Es gibt nur sehr wenige Missverständnisse zwischen uns. Wir müssen nur herausfinden, wo die roten Linien sind - und was in den nächsten zwei Jahren die wichtigsten Dinge für jeden von uns sind.“ Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind seit einiger Zeit auf einem Tiefstand. Beide Staaten stehen zunehmend in Konkurrenz.
Sowohl die USA als auch China gehören den G20 an, deren Staats- und Regierungschefs sich an diesem Dienstag und Mittwoch auf Bali zu ihrem alljährlichen Gipfel versammeln. Ursprünglich wurde dazu auch der russische Präsident Wladimir Putin erwartet, der wegen des Kriegs in der Ukraine international massiv in der Kritik steht. Der Kremlchef lässt sich nun jedoch von Außenminister Sergej Lawrow vertreten.
Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan warnte vor dem Treffen: „Der Präsident sieht die USA und China in einem harten Wettbewerb. Aber dieser Wettbewerb sollte nicht in einen Konflikt oder eine Konfrontation umkippen und verantwortlich geregelt werden.“ Alle Länder sollten gemäß einer Reihe von „gut etablierten und vereinbarten Regeln“ agieren. Dabei sollte „auf den Einsatz von Einschüchterung, Zwang oder Aggression“ verzichtet werden.
Biden werde in dem Gespräch sicherstellen, dass es im Wettbewerb „Leitplanken“ und „Verkehrsregeln“ gebe, sagte eine hochrangige Mitarbeiterin des Weißen Hauses vor Beginn. Man wolle „Raum für Missverständnisse“ verringern. Kommunikation sollte immer möglich sein - unabhängig davon, ob die Beziehungen gerade besser oder schlechter seien. Zuvor hatten sich Biden und Xi beim Weltwirtschaftsforum in Davos 2017 getroffen. Damals war Biden Vizepräsident unter Barack Obama.
Die Liste der Streitthemen ist lang: Chinas Rückendeckung für Putin nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine, der Handelskrieg zwischen beiden Staaten, die chinesischen Drohungen gegen das demokratische Taiwan und die Territorialansprüche im Südchinesischen Meer. China wiederum wirft den USA vor, seinen Aufstieg in der Welt behindern zu wollen. Die USA sehen China zunehmend als Rivalen und Bedrohung.
Ziel des Gesprächs sei es auch, Bereiche zu finden, in denen die Interessen übereinstimmten, sagte Sullivan. Als Beispiele nannte er den Klimawandel und die Gesundheit der eigenen Bevölkerung. Biden hält sich seit Sonntag auf Bali auf. Am Montag traf er zunächst Indonesiens Präsidenten Joko Widodo. Die US-Regierung kündigte an, das riesige Land mit mehr als 275 Millionen Einwohnern in den Bereichen Klimaschutz und Entwicklungshilfe stärker zu unterstützen.
