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Frist für Regierungsbildung in Nordirland verlängert

Frist verlängert : Nordirland bekommt mehr Zeit für Regierungsbildung

Kurz vor Ablauf der Frist zu einer Regierungsbildung in Nordirland haben die beteiligten Parteien die Gespräche abgebrochen. Die britische Regierung gibt den zerstrittenen Parteien in Belfast jetzt mehr Zeit.

Nach Ablauf der ursprünglichen Frist am Montag gab der britische Nordirlandminister James Brokenshire den Parteien "wenige Wochen" mehr für weitere Bemühungen zur Regierungsbildung. Es gebe nun "ein kurzes Fenster der Möglichkeiten", erklärte er.

Wenige Stunden vor Ablauf der Frist hatten die an den Verhandlungen beteiligten Parteien die Gespräche abgebrochen. Minister Brokenshire hatte daraufhin drei Optionen: Er konnte eine neue Frist setzen, Neuwahlen ausschreiben oder Nordirland zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt wieder unter Londons Direktverwaltung stellen.

Seit dem Friedensabkommen von 1998 gilt die Regelung, dass die Macht zwischen den protestantischen und katholischen Kräften in Nordirland geteilt wird. Bislang stellte die probritische DUP die Regierungschefin und die katholische Sinn Fein, die für die Vereinigung mit Irland eintritt, den Stellvertreter. Der vergangene Woche verstorbene Vize-Regierungschef und frühere IRA-Anführer Martin McGuinness war im Januar wegen eines Zerwürfnisses mit der DUP zurückgetreten.

Weil sich Sinn Fein in der Folge weigerte, einen Nachfolger für McGuinness zu bestimmen, verlor Regierungschefin Foster automatisch ihren Posten. Die Neuwahlen zum Parlament am 2. März gewann die DUP mit einem leichten Vorsprung vor der von Michelle O'Neill geführten Sinn Fein. Die beiden führenden Nordirlandparteien sind sich in vielen Dingen uneins. So befürwortet die DUP den Brexit, Sinn Fein ist dagegen.

(oko/AFP)