Regierungsumbildung in Frankreich Turbulenzen im Elysée
Paris · Zwei überraschende Ministerrücktritte bringen Frankreichs Präsidenten Macron in die Bredouille.
Genau eine Woche brauchte Emmanuel Macron, um sich von dem Schock zu erholen, den ihm der überraschende Rücktritt seines beliebten Umweltministers Nicolas Hulot zugefügt hatte. Statt Daniel Cohn-Bendit, der Ikone der 68er, übernimmt nun François de Rugy den schwierigen Posten. Einen „ökologischen Opportunisten“ nannte die Zeitung „Libération“ den Präsidenten der Nationalversammlung. „Es ist zu befürchten, dass der neue Minister die Politik von Emmanuel Macron blind umsetzt und der Stimme seines Meisters folgt“, erklärte die Umweltschutzorganisation Greenpeace.
Der 44-jährige De Rugy hat durchaus ein grünes Profil: Der Politiker ohne Charisma war jahrelang Fraktionschef der Grünenpartei Europe Ecologie-Les Verts, bevor er sich den Sozialisten zuwandte, um später Macron zu unterstützen. Dafür wurde er im vergangenen Jahr mit dem Posten des Parlamentspräsidenten belohnt, den er nun für einen Vertrauten des Präsidenten frei macht. Der Fraktionschef von Macrons Partei LREM, Richard Ferrand, kündigte kurz nach der Ernennung De Rugys an, sich für dessen Nachfolge zu bewerben.
Schon lange werden Ferrand Ambitionen auf den Vorsitz der Assemblée Nationale nachgesagt. Doch Macrons Unterstützer der ersten Stunde war in eine Affäre um Vorteilsnahme verwickelt, die ihn im vergangenen Jahr auch zum Rücktritt aus dem Kabinett zwang. Mit dem prestigeträchtigen Posten des Parlamentspräsidenten kehrt er nun in die erste Reihe zurück. „Jeder gewinnt, nur der Umweltschutz nicht“, zitierte „Libération“ einen Grünenpolitiker zu der Personalentscheidung. Kandidaten wie der Leiter des WWF Frankreich, Pascal Canfin, oder die Verhandlungsführerin des Klimagipfels von Paris, Laurence Tubiana, gingen leer aus.
Macron verzichtete auch darauf, den Rücktritt Hulots zum Anlass für eine groß angelegte Regierungsumbildung zu nehmen. Neben dem Umweltministerium besetzte er nur das Sportministerium neu. Dort hatte die frühere Olympiasiegerin Laura Fessel am Dienstagmorgen ihren Rücktritt angekündigt. Die 46-Jährige, die durch die frühere Weltklasse-Schwimmerin Roxana Maracineanu ersetzt wird, gab persönliche Gründe an. Medienberichten zufolge steht die frühere Fechterin allerdings im Verdacht des Steuerbetrugs.
Mit Hulot und Flessel gehen die beliebtesten Minister in Macrons Riege. Der Präsident, mit dem laut einer Ifop-Umfrage nur noch 31 Prozent der Franzosen zufrieden sind, kann nach gut einem Jahr im Amt noch keine Erfolge vorweisen. Die Arbeitslosigkeit geht nur langsam zurück und die Kaufkraft der Franzosen nimmt ab.
