"Langwieriger Prozess" Ukraine: Steinmeier rechnet nicht mit schneller Lösung
Antalya · Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erwartet keinen schnellen Durchbruch bei den Versuchen zur Beilegung der Ukraine-Krise. "Wir werden uns darauf einrichten müssen, dass es ein langwieriger und auch schwieriger Prozess bleibt", sagte er.
Steinmeier sehe noch keinen Wendepunkt in dem Konflikt, weil es noch "viele Hindernisse" auf dem Weg zur Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarung gebe, sagte Steinmeier am Mittwoch beim Treffen der Nato-Außenminister im türkischen Antalya.
US-Außenminister John Kerry hatte zuvor in Antalya gesagt, er sehe in dem Konflikt einen "entscheidenden Moment" für Russland und die Separatisten in der Ostukraine, zur Beilegung des Konflikts beizutragen. Kerry hatte am Dienstag seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow und Russlands Präsident Wladimir Putin getroffen. Danach hatte er die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen in Aussicht gestellt, wenn es zu einer vollständigen Einhaltung der Waffenruhe in der Ostukraine komme.
Steinmeier begrüßte Fortschritte in den Gesprächen zwischen der ukrainischen Regierung und den Separatisten im Osten. Mit der Einrichtung von Arbeitsgruppen, in denen beide Seiten über die Bereiche humanitäre Hilfe, Wirtschaft, politischer Prozess und Sicherheit sprechen sollten, "sind wir jetzt doch ein deutliches Stück vorangekommen".
Er bleibe aber aus eigener Erfahrung aus den Verhandlungen der vergangenen Monate skeptisch, sagte der Minister zur Gesamtlage in dem Konflikt. Trotz aller Schwierigkeiten sehe er aber "keine Alternative" dazu, an der Umsetzung der der Minsker Vereinbarung weiterzuarbeiten.
