Flüchtlinge: EU will längere Grenzkrontrollen erlauben

Flüchtlingskrise : EU für Verlängerung von Grenzkontrollen bis Mai

Die EU-Kommission will Deutschland und anderen Schengen-Ländern erlauben, die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen um weitere drei Monate bis Mitte Mai zu verlängern.

"Trotz einer allmählichen Stabilisierung der Lage" sei der Zeitpunkt für eine Rückkehr zur Reisefreiheit in Europa noch nicht gekommen, erklärte die Behörde am Mittwoch.

Deutschland hatte im September 2015 als erstes Land des Schengenraums wegen der Flüchtlingskrise Kontrollen an der Grenze Bayerns zu Österreich eingeführt. Es folgten Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen. Die EU-Kommission wollte die Kontrollen damals eigentlich nur noch bis Mitte November erlauben. Ihr ursprünglicher Plan war es, zum Jahresende die ungehinderte Reisefreiheit im Schengenraum wieder herzustellen.

Die Kommission hatte der nochmaligen Verlängerung im September auf Druck Deutschlands und der anderen Länder doch zugestimmt und dies insbesondere mit der möglichen Weiterreise tausender "irregulärer Migranten" begründet, die sich bereits in Griechenland oder anderen EU-Ländern befinden.

Innenkommissar Dimitris Avramopoulos machte dabei aber gleichzeitig deutlich, dass eine weitere Verlängerung von Brüssel über Februar hinaus nicht gewünscht wird. Nun setzte sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit seiner Forderung nach einer weiteren Verlängerung aber wohl durch.

(maxk/AFP)
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