Catherine Ashton und Herman van Rompuy: Europas schwaches Duo

Catherine Ashton und Herman van Rompuy: Europas schwaches Duo

Brüssel (RP). Mit Catherine Ashton als Außenministerin und Herman van Rompuy als Ratspräsidenten wollte die EU international stärker auftrumpfen. Stattdessen gerät Europas neue Spitze zur peinlichen Pleite.

Brüssel Spötter haben ihr den Spitznamen "Aschenputtel" verpasst: Dabei sollte Catherine Ashton doch Europas neue Prinzessin werden. Der lange umkämpfte Reformvertrag schuf das Amt der Außenministerin, damit die Gemeinschaft mehr Gewicht auf der globalen Bühne erlangt.

Es kam anders: Gut 100 Tage nach Beginn der "neuen Ära" heißt es in mehreren großen Hauptstädten, die britische Baroness habe "null Ahnung von Weltpolitik" und sei dabei, den neuen "Job zu töten". Entsprechend verunsichert tritt die 53-Jährige auf. Ihre Reden wimmeln von Entschuldigungsfloskeln: wahlweise für fehlende Sprach- oder Sachkenntnisse.

Ashton bekam das Amt vor allem deshalb, weil sie eine Frau und Sozialistin ist — das perfekte Gegenstück also zum konservativen EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy. Auch dessen Posten wurde mit dem Reform-Vertrag neu geschaffen, um Europa zu stärken. Doch auch der bis dahin völlig unbekannte Belgier hat alle Hände voll damit zu tun, sich Respekt zu verschaffen. "Sie haben das Charisma eines feuchten Scheuerlappens", schleuderte ihm der europa-skeptische EU-Abgeordnete Nigel Farage jüngst entgegen.

Der Fehlstart des neuen Führungs-Duos ist allerdings symptomatisch für den Zustand der EU. Statt nach Inkrafttreten des Reformvertrags im Dezember grundsaniert als Tiger auf die globale Bühne zu springen, schrumpft sie immer mehr zum Bettvorleger. Der Ausbau von Ashtons Auswärtigem Dienst mit bis zu 7000 Mitarbeitern kommt nur schleppend voran, weil nationale Regierungen, Kommission und EU-Parlament um Personal wie Kompetenzen schachern. Bisher hat die Britin nicht einmal ein Organigramm fertig. Frühestens am Jahresende könnte der neue Riesenapparat handlungsfähig sein.

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Die Unzufriedenheit wächst. Statt mehr Einheit zu zeigen, verstricke sich die EU der Lissabon-Ära in einem "Kleinkrieg politischer Pygmäen", lästern EU-Spitzendiplomaten. Dass sieht wohl auch US-Präsident Barack Obama so. Er sagte den traditionellen EU-USA-Gipfel jüngst einfach ab. Offiziell waren Termingründe schuld. Hinter vorgehaltener Hand heißt es, er sei vom protokollarischen Hickhack zwischen van Rompuy und dem spanischen Ratsvorsitz genervt gewesen. Es ging darum, wo das Treffen stattfinden soll und wer der Gastgeber sein darf.

Die Abfuhr aus Washington war nur eine politische Demütigung von vielen in den vergangenen Wochen: Beim Weltklima-Gipfel in Kopenhagen glaubten die Europäer, als Vorreiter bei der C02-Reduktion andere mitziehen zu können. Stattdessen spielten sie im entscheidenden Zweikampf um Macht und Wettbewerbsfähigkeit zwischen China und den USA keine Rolle. Mehr noch: Die EU musste hilflos zusehen, wie das Treffen kläglich scheiterte und das angestrebte Weltklima-Abkommen in weite Ferne rückt. Das Desaster führte der Gemeinschaft vor Augen, wie grundlegend sich die Kräfteverhältnisse auf der Weltbühne verändern. Während Europas Anteil an Weltbevölkerung und -wirtschaft abnimmt, holen China und andere Schwellenländer rasant auf. Und ökonomische Stärke übersetzt sich nun einmal in politisches Selbstbewusstsein.

"Der Lissabon-Vertrag hat die Erwartungen nicht erfüllt"; meint auch der renommierte "Newsweek"-Journalist Stefan Theil. "Europa krankt an einem Führungsvakuum." Das könnte zur zeit seiner Meinung nach nur eine ausfüllen: Angela Merkel. Ausgerechnet. War es doch gerade auch die Bundeskanzlerin, die aus Angst vor nationalem Machtverlust dafür gesorgt hatte, dass mit Ashton und van Rompuy zwei politische Nobodys an Europas neuer Spitze stehen.

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(RP)