1. Politik
  2. Ausland

EU: Recep Tayyip Erdogan stellt Referendum über in Aussicht

EU-Beitrittsgespräche : Erdogan stellt Referendum in Aussicht

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat ein Referendum über die Fortsetzung der EU-Beitrittsgespräche seines Landes in Aussicht gestellt. Dies könnte im Stile des Brexit-Referendums in Großbritannien ablaufen, sagte Erdogan auf einem türkisch-britischen Forum in Antalya.

Die Beitrittsgespräche zwischen Ankara und der Europäischen Union wurden im Oktober 2005 aufgenommen. Bis heute liegt eine Einigung über die Frage nach einer türkischen EU-Mitgliedschaft wegen verschiedener Streitpunkte, darunter die Menschenrechtslage in der Türkei, in weiter Ferne.

Bereits am 16. April soll in der Türkei ein anderes Referendum abgehalten werden. Dabei geht es um ein von Erdogan geplantes Präsidialsystem, das ihm deutlich mehr Macht verleihen würde. Das Thema hatte zu einem ausgiebigen Streit zwischen der Türkei, Deutschland und den Niederlanden geführt, weil die beiden EU-Länder sich geweigert hatten, türkischen Ministern Wahlkampfauftritte in ihrem Staatsgebiet zu erlauben.

Das Referendum über die EU-Mitgliedschaft könnte nach der Abstimmung am 16. April abgehalten werden, sagte Erdogan. Die Entscheidung des Volkes würde er dabei respektieren, versicherte der Präsident.

(ap)