Neuanfang in Libyen EU eröffnet Botschaft in Tripolis
Tripolis · Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat am Samstag in der libyschen Hauptstadt Tripolis eine diplomatische Vertretung der Europäischen Union eröffnet. "Wir sind hier, um zu unterstützen und zu helfen”, sagte Ashton bei der Eröffnungsfeier. Anschließend wollte sie mit Vertretern der neuen libyschen Führung zusammentreffen und an einem Forum für Frauenrechte teilnehmen.
Geplant waren Gespräche Ashtons mit dem libyschen Ministerpräsidenten Abdurrahim el Keib und dem Vorsitzenden des Nationalen Übergangsrates, Mustafa Abdul Dschalil. Ashton erklärte in einer Mitteilung vor ihrer Abreise in Brüssel, die Gründung der neuen Vertretung bekräftige den Willen der EU, langfristig enge Beziehungen mit dem libyschen Volk zu pflegen. Das neue Libyen solle auf Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Einhaltung der Menschenrechte aufbauen.
Ashtons Angaben zufolge unterstützt die EU bereits die Förderung der Zivilgesellschaft in Libyen, vor allem Frauen und junge Menschen. Die EU hat seit dem Beginn der politischen Krise in Libyen mehr als 155 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus bewilligte die EU die Zahlung von 30 Millionen Euro für dringliche Maßnahmen sowie von weiteren 50 Millionen Euro auf mittlere Sicht.
Am Montag wollen die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten über weitere Hilfen für Libyen beraten. Dabei wird ebenfalls erwartet, dass sie Bedenken angesichts von Menschenrechtsverletzungen wie zum Beispiel Massenhinrichtungen während des Monate dauernden Konflikts äußern werden.
Der langjährige libysche Machthaber Muammar el Gaddafi war nach einem politischen Umsturz am 20. Oktober getötet worden. Die neue Führung erklärte daraufhin das Land für vollständig "befreit”.
