EU-Einsatz "Sophia": Italienischer Kommandeur ruft Schiffe zurück

Schiffe in Häfen zurückgerufen : Italienischer Kommandeur stoppt EU-Mittelmeer-Einsatz "Sophia"

Der EU-Einsatz "Sophia" zur Rettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer ist einem Medienbericht zufolge vorerst eingestellt worden. Alle Schiffe sind demnach zurückgerufen worden.

Der Kommandeur, der italienische Admiral Enrico Credendino, habe alle beteiligten Kriegsschiffe zurück in die Häfen beordert, meldet der "Spiegel". Darunter sei auch das deutsche Versorgungsschiff "Mosel". Für die "Mosel" hat der Befehl zunächst allerdings keine Konsequenzen, da sie derzeit im Hafen von Souda an der Küste der griechischen Insel Kreta liegt

Hintergrund für die Aussetzung des Einsatzes ist die Weigerung Italiens, keine von den EU-Militärschiffen geretteten Flüchtlinge mehr an Land aufzunehmen. Aktuell waren sechs EU-Militärschiffe auf dem Mittelmeer aktiv. Mit dem Befehl sei der Einsatz faktisch gestoppt, hieß es laut "Spiegel" in Militärkreisen.

Die für Sicherheitsfragen zuständigen EU-Botschafter mussten am Freitag zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammenkommen, weil die Regierung in Rom es nicht mehr akzeptieren will, dass von den EU-Schiffen aus dem Mittelmeer gerettete Migranten automatisch nach Italien gebracht werden.

Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sagte, es solle nun im Rahmen der ohnehin geplanten strategischen Überprüfung des Einsatzes nach einer Lösung gesucht werden. Diese war eigentlich für September geplant, soll nun aber beschleunigt werden.

In Italien wird der EU-Einsatz bereits seit längerem mehr als Problem denn als Hilfe gesehen. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden. Damals war noch nicht absehbar gewesen, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Bislang waren es insgesamt mehr als 49.000.

Mit ihrer radikalen Positionierung im EU-Libyen-Einsatz setzt die italienische Regierung ihren harten Anti-Migrationskurs unverändert fort. Sie hatte bereits in den vergangenen Wochen mehrfach nicht zum EU-Marineeinsatz zählende Schiffe mit geretteten Migranten an Bord blockiert. So erreichte sie am vergangenen Wochenende, dass noch vor der Anlandung von rund 450 Migranten in Italien EU-Partner wie Deutschland zusagten, einige der Menschen aufzunehmen.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte bereits am Samstag in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk eine Revision der "Sophia" genannten Mission gefordert. Innenminister Matteo Salvini, der Chef der rechten Lega, forderte schon Anfang Juli, dass nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie Themis oder Eunavfor Med Sophia automatisch in Italien einlaufen.

Juncker wies in einem von "Politico" veröffentlichten Brief an Conte auf die "fundamentale Rolle" der Sophia-Mission für die Bekämpfung illegaler Migration hin. "Es ist also in unserem gemeinsamen Interesse, dass jede mögliche Änderung unserer derzeit laufenden Aktivitäten mit maximaler Aufmerksamkeit geprüft werden", schrieb der Kommissionschef.

Contes Vorschlag zur Einrichtung einer Kriseneinheit zur Verteilung von Bootsflüchtlingen unter der Koordinierung der EU-Kommission gegenüber zeigte sich Juncker offen. Dies könne aber lediglich eine "Etappe" auf dem Weg zu stabileren Mechanismen sein. Allerdings sei die EU-Kommission nicht befugt, Schiffen einen sicheren Hafen zuzuweisen. Eine Sprecherin kündigte am Freitag in Brüssel an, die EU-Kommission werde in der kommenden Woche Vorschläge vorlegen, wie die Ankünfte von Migranten über den Sommer organisiert werden könnten.

Grundsätzlich ist jeder Staat, der eine Rettungsaktion koordiniert, auch dafür zuständig, einen sicheren Hafen zu bestimmen. Sophia wird zwar von Italien geführt. Das bedeutet der EU-Kommission zufolge aber nicht, dass der sichere Hafen deshalb auch in Italien liegen muss, sondern könnte auch in einem anderen EU-Land sein.

(felt/Reuters/dpa)
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