EU-Beitritt: Kommission will mit Albanien und Nordmazedonien verhandeln

EU-Erweiterung : Kommission empfiehlt Beitritt von Albanien und Nordmazedonien

Die EU-Kommission empfiehlt den Start der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Beide Balkanstaaten hätten deutliche Reformschritte gemacht. Zuletzt waren Frankreich, die Niederlande und Dänemark gegen einen Beitritt.

Die EU-Kommission spricht sich für den Start von EU-Betrittsverhandlungen mit den Balkanstaaten Albanien und Nordmazedonien aus. Sie begründete eine entsprechende Empfehlung am Mittwoch mit deutlichen Reformschritte beider Länder. Albanien und insbesondere Nordmazedonien, das einen langwierigen Namensstreit mit dem Nachbarn Griechenland beigelegt hat, hätten ihren Teil der Arbeit getan, sagte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Nun sei es an der EU, den anderen Teil der Abmachung einzuhalten.

Das jüngste EU-Mitglied Kroatien trat 2013 bei. Damals hätten sich die Gespräche über den Beitritt acht Jahre lang hingezogen, sagte Erweiterungskommissar Johannes Hahn. Es gebe keinen Grund, warum es nun schneller gehen sollte. Zudem müssen als nächstes noch die EU-Mitgliedsstaaten geschlossen zustimmen.

Die Hürde ist hoch, da die Erweiterungsrunde von 2007 mit Rumänien und Bulgarien von einigen Politikern in den Hauptstädten und in Brüssel als Fehlschlag gewertet wird. Die beiden osteuropäischen Länder haben weiterhin Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit und der Korruption. Zuletzt waren deshalb unter den EU-Staaten Frankreich, die Niederlande und Dänemark strikt gegen den Beitritt Albaniens und Nordmazedoniens. Die Ablehnung könnte nach der EU-Wahl aber weniger stark ausfallen, vermuten EU-Diplomaten. In Deutschland muss der Bundestag zustimmen.

Wegen des Namensstreits zwischen dem ehemaligen Mazedonien und der Athener Regierung wäre die Erweiterung beinahe geplatzt. Anfang der 1990er Jahre wurde Mazedonien im Zuge des Zerfalls Jugoslawiens unabhängig. Viele Griechen befürchten Gebietsansprüche des Nachbarn, da es im Norden Griechenlands eine Region gibt, die ebenfalls Mazedonien heißt.

Athen und Skopje hatten sich vergangenes Jahr auf den Kompromiss geeinigt, durch den Mazedonien in Republik Nordmazedonien umbenannt wurde. Das griechische Parlament hat den neuen Namen im Januar akzeptiert. Nun ist für Nordmazedonien auch der Weg frei für den Beitritt zur Nato im Jahr 2020.

(lhen/Reuters)
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